Forstinger: Postzeitungstarife nicht kostenorientiert

Post arbeitet Stellungnahme zu Gutachten der Preiskommission aus

Wien (OTS) - " Die neuen Postzeitungstarife sind auf Grund der
heute der Preiskommission vorgelegten Unterlagen nicht kostenorientiert", so Infrastrukturministerin Monika Forstinger heute, Dienstag, in einer Aussendung. Die entsprechenden Gutachten werden der Post ausgehändigt und deren Stellungnahme wird abgewartet.*****

Grundlage für die Entscheidung der Preiskommission war ein Gutachten des WU-Professor Alfred Taudes. In diesem Gutachten kommt Taudes zum Ergebnis, daß auf Grund der bisher vorliegenden Unterlagen der Post die Tarife der vom Gesetz geforderten Kostenorientierung nicht entsprechen. "Als Ergebnis der Beratungen der Preiskommission wurde auch festgehalten, daß die Post über die künftige Tarifgestaltung mit dem VÖZ und der IÖGV weiter verhandelt", so Forstinger.

Die Preiskommission tagte unter Vorsitz von Sektionschef Hermann Weber (BMVIT). Die weiteren Kommissionsmitglieder wurden entsandt von: Bundeskanzleramt, Finanzministerium, Wirtschaftsministerium, Justizministerium (Konsumentenschutz), Wirtschaftskammer, Arbeiterkammer, VÖZ und IÖGV.

"Da die Postzeitungstarife ein wichtiges Thema sind und ich eine strikte Prüfung verlangt habe, sollte die Entscheidung der Preiskommission für die Post eine wichtige Grundlage in ihren weiteren Verhandlungen sein. Spezielles Anliegen ist mir auch die Situation der gemeinnützigen Vereine und ihrer Medien", erläuterte Forstinger abschließend. (schluß bxf)

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