KUKACKA: 2.500 SCHILLING TEURE VERKEHRSPSYCHOLOGISCHE UNTERSUCHUNG FÜR MOPED AB 15 WIRD FALLEN

Statt dessen neunstündige theoretische Schulung

Wien, 17. August 2001 (ÖVP-PK) Als Erfolg der ÖVP bewertet ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka die in der kommenden Novelle zum Führerscheingesetz beabsichtigte Streichung der 2.500 Schilling teuren verkehrspsychologischen Untersuchung für Mopedwerber ab 15 Jahren.****

Seit Anfang 1998 besteht für 15jährige zwar die Möglichkeit, zwischen Wohnort und Schule bzw. Ausbildungsstätte unter bestimmten Rahmenbedingungen (keine zumutbaren öffentlichen Verkehrsmittel verfügbar, Zustimmung der Erziehungsberechtigten, verkehrspsychologische Untersuchung) einen Mopedausweis ausgestellt zu bekommen. Auch wurde in der Zwischenzeit die ursprünglich 5.000 Schilling teure verkehrspsychologische Untersuchung auf Initiative der ÖVP um die Hälfte auf 2.500 Schilling reduziert, doch stellt auch diese Summe immer noch eine sehr große finanzielle Hürde für alle 15jährigen, die auf ein Moped angewiesen sind, dar, kritisierte Kukacka.

Eventuell entstehende Defizite für die Verkehrssicherheit bzw. die Sicherheit der jungen Mopedlenker sollen laut Vorschlag des Verkehrsministeriums durch eine neunstündige theoretische Schulung, die aber für alle Mopedlenker bis zum 24. Lebensjahr obligatorisch sein wird, ausgeglichen werden. Ob diese Schulung allerdings tatsächlich in diesem Umfang notwendig ist, wird noch im Begutachtungsverfahren und im parlamentarischen Verkehrsausschuss geklärt werden müssen, so Kukacka.

Mit dem Wegfall der 2.500 Schilling teuren verkehrspsychologischen Untersuchung wird aber eine finanzielle Hürde fallen, die ohnehin wenig verkehrssicherheitspolitischen Nutzen gebracht hat, aber von den früheren SPÖ-Verkehrsministern bislang vehement verteidigt wurde. Die ÖVP werde sich jedenfalls dafür einsetzen, dass die Kosten für diese - neue - neunstündige theoretische Schulung nicht so hoch ausfallen, sodass die weggefallenen 2.500 Schilling für die verkehrspsychologische Untersuchung dadurch "kompensiert" werden, schloss Kukacka.
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