Keusch: Investitionsoffensive zur Belebung der Konjunktur

Crashkurs bei öffentlichen Investitionen zieht gesamte Nachfrage nach unten

St. Pölten, (SPI) - "Eine Investitionsoffensive des Bundes sowie der Länder zur Stärkung der in eine Schwächephase abdriftenden Konjunktur", regt der Finanzsprecher der NÖ Sozialdemokraten, LAbg. Eduard Keusch an. Keusch: "Österreichs Wirtschaftsforschungsinstitute überbieten sich derzeit beim Zurücknehmen der prognostizierten Wachstumsraten, alle Konjunkturindikatoren in Österreich weisen seit mehreren Monaten nach unten. Dies ist vor allem auf die restriktive Budgetpolitik der Bundesregierung zurückzuführen, wodurch auch die Wirtschaft und die Industrie ihre Investitionen massiv zurückgeschraubt haben. Auch die öffentlichen Haushalte, wie Länder und Gemeinden, halten sich mit Investitionen zurück, was vor allem die Bauwirtschaft und das Baunebengewerbe trifft.****

Mit dem Konjunkturabschwung ist leider auch ein Einbruch bei der Beschäftigung zu verzeichnen, die Beschäftigung in der Bauwirtschaft lag von Jänner bis Juni 2001 merklich unter dem Niveau des Vorjahres. "Angesichts dieser Fakten gilt es rechtzeitig gegenzusteuern. Vorstellbar wäre beispielsweise das Vorziehen wichtiger Investitionen im Bereich der Verkehrsinfrastruktur, wie ohnehin notwendige Neubauten bzw. Modernisierungen bestehender Straßen. Weiters müssen zurückgestellte Investitionsvorhaben im Bereich des öffentlichen Verkehrs, anzusprechen ist beispielsweise die Bahnhofsoffensive, im geplanten Ausmaß von 8 Milliarden Schilling umgesetzt werden. Ebenso müssen der Ausbau der Westbahn bzw. der Südbahn zügig vorangetrieben werden. "Die Finanzierung wäre entweder in den regulären Budgets, oder außerbudgetär über Anleihenkonstruktionen sicherzustellen. Schon allein durch den früheren Bau der Infrastruktureinrichtungen, die zu erwartenden steuerlichen Mehreinnahmen, die Unterstützung für die ansässige Wirtschaft und die Umgehung späterer Preiserhöhungen würden sich diese frühere Inangriffnahme ohnehin notwendiger Investitionen rechnen", ist sich der sozialdemokratische Finanzsprecher sicher. (Schluss) fa

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