ARBÖ: Infrastrukturministerium sollte rasch Kontakt mit deutschem Verkehrsministerium aufnehmen, dort weiß man anscheinend wie man Nägel mit Köpfen macht

Aussagen aus Verkehrsministerium zum Einführungstermin können nur mit Bedauern gesehen werden

Wien (ARBÖ) - Deutschland hat innerhalb kürzester Zeit alle gesetzlichen Vorbereitungen für eine Lkw-Maut ab spätestens 2003 auf deutschen Autobahnen auf die Schiene gebracht. In Österreich ist man seit Jahren damit beschäftigt die Lkw-Maut zu verkomplizieren und damit auf den Sankt Nimmerleinstag zu verschieben, kritisiert der ARBÖ.

Die Aussagen aus dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technik, Beamte hätten einen falschen Termin genannt, können nur mit größtem Bedauern gesehen werden, meint der ARBÖ.

In Österreich wissen wir derzeit weder den genauen Einführungstermin, noch kennen wir das technische System zur Bemautung. Was wir aber überhaupt nicht wissen, ist die Höhe der Lkw-Maut, die allen Anschein nach erst mit der Frächterlobby besprochen werden muss, so der ARBÖ.

Den privaten Kraftfahrern in Österreich, die zu drei Viertel der 70 Milliarden Schilling an Steuern und Abgaben für eine sichere und komfortabel Verkehrsinfrastruktur leisten, wird dafür nach Meinung des ARBÖ folgende "Sinnhaftigkeit" vorgesetzt:

  • Tunnel sind sicher. Weil sie so sicher sind werden 800 Millionen Schilling zur Sanierung bereit gestellt.
  • Die Tauerntunnelkatastrophe vor mehr als zwei Jahren führte nur zu politischen Aussagen zweite Röhren für Straßentunnel zu bauen. Nun wird ein Tunnelausbaugegner als Vorsitzender einer Expertengruppe für zukunftsträchtige Projekte eingesetzt.
  • Schuld sind rote Bautenminister, die den Straßenausbau verschlampt haben. Dies im Hinblick darauf, dass seit 1987 die Bautenminister Robert Graf, Dr. Wolfgang Schüssel, Dr. Johannes Ditz und Dr. Hannes Farnleitner hießen.

Seit Februar 2000 sind Straße und Schiene in einem Bundesministerium zusammen gefasst. Dazu die bisherigen Ergebnisse:

  • Verzögerung bei der Lkw-Maut.
  • Unzureichende Finanzierung des Straßenbaus und Tunnelkatastrophen
  • Beamte, die sich ständig irren. Die Kommentare in den Medien sind zurückhaltend, obwohl die "Hühner über derartige Schuldzuweisungen bereits lachen können".

Der ARBÖ empfiehlt dem Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technik rasch mit dem Verkehrsministerium in Deutschland Kontakt aufzunehmen. Allen Anschein nach weiß man dort wie man Nägel mit Köpfen macht. Deutschland bezeichnet sich selbst als größtes Transitland Europas. Die Situation in Österreich ist alarmierend und nicht erfreulich , was auch die Prognosen über die Zunahme des Transitverkehrs vorhersagen. In der Zwischenzeit zahlen die Kraftfahrer in Österreich 70 Milliarden Schilling jährlich für schlechte Straßen, erhöhtes Unfallrisiko und unzureichendes Management, so der ARBÖ abschließend.

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