Eder erinnert Forstinger, dass ÖVP viele Jahre für Straßenbau zuständig war

SPÖ unterstützt Forstinger bei der raschen Einführung der Lkw-Maut

Wien (SK) "Viele Jahren war die ÖVP für den Straßenbau zuständig. Ministerin Forstinger soll daher das Kind beim Namen nennen, wenn sie kritisiert, dass im Straßenbau in den letzten Jahren nichts weitergegangen ist. Und diese Namen der Verantwortlichen sind beispielsweise Wolfgang Schüssel oder Hannes Farnleitner", unterstrich SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder Mittwoch in Reaktion auf Aussagen von Infrastrukturministerin Forstinger in einem Interview in "News". ****

"Wir sind aber gerne bereit, Forstinger Nachhilfeunterricht in der jüngsten Geschichte des Straßenbaus zu geben", bot Eder an. Eder erinnerte die Ministerin auch daran, dass die SPÖ bereits seit 1996 die Einführung der Lkw-Maut fordert. Die Lkw-Maut sei sogar beschlossen worden und sollte 1998 eingeführt werden. Doch die ÖVP habe sich immer wieder der Frächterlobby unterworfen. Dadurch sei es dem damaligen Koalitionspartner der SPÖ gelungen, die Einführung der Lkw-Maut immer weiter hinauszuzögern.

Die ÖVP sei daher dafür verantwortlich, dass dem Straßenbau bereits zig-Milliarden Schilling entgangen sei. An dieser destruktiven Haltung der ÖVP habe sich bis heute nichts geändert. "Die SPÖ wird aber selbstverständlich alle Versuche von Forstinger unterstützen, die Lkw-Maut so rasch wie möglich einzuführen. Ich befürchte nur, dass es mit dieser sinnvollen Maßnahme nichts wird, solange die ÖVP das Sagen hat", so Eder. Der SPÖ-Verkehrssprecher betonte, dass die SPÖ-Forderung eine Maut für Lkw von vier Schilling pro Kilometer vorsieht. "Nur dann kann man die prekäre Situation auf Österreichs Straßen lösen", schloss Eder. (Schluss) ns

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