Forstinger: Keine rechtlichen Hindernisse für Powerline

Kein Regelungsbedarf seitens des BMVIT

Wien (OTS) - "Die Idee des "Internet aus der Steckdose" -Feldversuches der EVN ist ausgesprochen interessant. Neue Möglichkeiten des Datentransfers sowie neue Synergieeffekte sind begrüßenswert", so Infrastrukturministerin Monika Forstinger, heute, Dienstag, in einer Aussendung. Für die Erbringung des Dienstes "Internet aus der Steckdose" sind vom BMVIT keinerlei Frequenzzuweisungen oder sonstige Normierungen oder Bewilligungen erforderlich.

Beim Betrieb dieses Dienstes entstehen mit zunehmender Nutzungsintensität zunehmende elektromagnetische Abstrahlungen durch das Stromkabel. Dafür sind die für alle elektrischen Leitungen und Geräte einzuhaltenden, auf EU-Ebene festgelegten Grenzwerte für Abstrahlungen zu beachten, die im vom BMWA zu vollziehenden Elektrotechnikgesetz enthalten sind. Diese dienen dazu, Störungen anderer Dienste oder Geräte zu vermeiden, etwa ähnlich der Entstörung von elektrischen Haushaltsgeräten, wie Staubsauger oder Handmixer. Eine gesonderte Freigabe oder Genehmigung dieses Dienstes durch das BMVIT, wie es in der öffentlichen Diskussion immer wieder behauptet wird, ist vom Telekommunikationsgesetz weder verlangt noch notwendig.

"Der Dienst selbst kann ohne spezielle Konzession erbracht werden, lediglich eine formelle Anzeige als Internet-Service-Provider an die Regulierungsbehörde ist erforderlich. Sollten während des Betriebes Störungen von Funkanlagen auftreten, ist es Aufgabe der im BMVIT angesiedelten Funküberwachung, die Störungsursache festzustellen. Die Rechtslage für das "Internet aus der Steckdose" ist somit geklärt und war auch niemals unklar", erläutert Forstinger. Bei Einhaltung dieser Voraussetzungen steht der Erbringung dieses Dienstes nichts entgegen.

"Ich freue mich auf die Vorstellung des Neunkirchner Projektes durch EVN - Generaldirektor Rudolf Gruber Anfang Herbst", so Forstinger abschließend. (schluß bxf)

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