Schneeberger zu Grenzschutz: Effektivität weiter erhöht

Erfolgreiche Zusammenarbeit von Gendarmerie und Bundesheer

St. Pölten (NÖI) - Die Zahl der illegalen Grenzgänger an der slowakischen Grenze hat sich in den letzten Monaten drastisch erhöht. Die gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres dreimal höhere Zahl an aufgegriffenen Personen, ist besonders auf die gute Zusammenarbeit zwischen Grenzgendarmerie und Bundesheer zurückzuführen. Mit den in den letzten Jahren gewonnenen Erfahrungen beim gemeinsamen Schutz der Grenze hat sich die Effektivität des Einsatzes spürbar verbessert. Durch die Präsenz des Bundesheeres, die erstmals nicht nur bis Jahresende sondern längerfristig bis Ende 2002 gesichert ist, wird es für Schlepper immer schwieriger Illegale über die Grenze zu schmuggeln, erklärt VP Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger. ****

Da die Slowakei als einziges Nachbarland Österreich nicht als sicheres Drittland gilt, verstärken sich die Aktivitäten der Schlepper auf diesen Grenzbereich. Schließlich können die aufgefassten Grenzgänger hier nicht mehr zurückgeschickt werden. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll ist es zu verdanken, dass dieser Grenzabschnitt zur Slowakei durch den Assistenzeinsatz des Bundesheeres nach langem Zögern des damaligen SP-Innenministers vor zwei Jahren durchgesetzt werden konnte. Umso wichtiger ist es heute, dass gemeinsam mit unseren Nachbarn Sicherheitskonzepte ausgearbeitet werden, die derartige Steigerungen an illegalen Grenzgängern verhindern. Bundesminister Dr. Ernst Strasser hat in der Vorwoche mit seinen Innenministerkollegen aus den Beitrittskandidatenländern in der "Salzburger Deklaration" den Grundstein für diese Zusammenarbeit gelegt, so Schneeberger.

Die Sicherheit unserer Bevölkerung liegt uns besonders am Herzen, und wir werden daher solange es an unserer Grenze notwendig ist, den Einsatz des Bundesheeres mit vollem Einsatz unterstützen. Zusätzlich ist es notwendig und sinnvoll, die Zusammenarbeit mit den Nachbarländern zu verstärken, um die Zahl der illegalen Grenzgänger bereits im Vorfeld zu verhindern. Die VP NÖ ist und bleibt starker Anwalt in Sachen Sicherheit, betont Schneeberger.

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