Silhavy empfiehlt Haupt das ASVG als Sommerlektüre

Wien (SK) SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy empfiehlt Sozialminister Haupt das ASVG als "Sommerlektüre". Denn Haupts Ankündigung, dass Frühpensionisten nach einer Rehabilitation wieder erwerbstätig werden müssen, sei bereits verwirklicht. Im Paragraf 300 ASVG, werde das Prinzip Rehabilitation vor Pension normiert. Es gibt nach dem ASVG, wie die Abgeordnete gegenüber dem SPÖ-Pressedienst erläuterte, eine Invaliditätspension auf Zeit. Nach zwei Jahren müssen Invaliditätspensionisten einer gesundheitlichen Rehabilitation wieder erwerbstätig werden, außer es liegt dauernde Invalidität vor. ****

Erneut wies die SPÖ-Sozialsprecherin darauf hin, dass es nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs absolut keine "Ruhensbestimmungen" gebe. Wenn also Haupt irgendwo welche entdecke, müsse er sie natürlich sofort aufheben, so Silhavy. Sie vermutet allerdings, dass der Sozialminister Wegfallbestimmungen meint, wenn er von Ruhensbestimmungen redet.

Schließlich fand Silhavy die Einschätzung des Sozialminsters zur finanziellen Situation der Krankenkassen bemerkenswert. Haupt hatte gemeint, dass keine weiteren Maßnahmen erforderlich seien. Dazu Silhavy: "Noch vor drei Wochen haben die Regierungsparteien den Ruin der Krankenkassen an die Wand gemalt, um ihren parteipolitisch motivierten Umbau im Hauptverband zu argumentieren. Kaum haben sie die Umfärbung des Hauptverbands durchgesetzt, ist von Sanierungsbedarf nicht mehr die Rede."

Zu Haupts Abfertigungsplänen meinte Silhavy: "Die Befürchtungen bestätigen sich, dass die Regierungsparteien die Abfertigung als solche abschaffen wollen und zwangsweise in eine Betriebspension umwandeln wollen - mit nachfolgender Kürzung bei der gesetzlichen Pensionsversicherung." Als "nur mehr kurios" wertete die Abgeordnete allerdings Haupts Argument, wenn die zweite Säule nicht ausgebaut werde, würden viele Arbeitnehmer in andere Länder abwandern, wo diese besser dotiert sei. (Schluss) wf

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