Konecny über Demütigung Schöls durch seine Parteikollegen verwundert

Wien (SK) Über die "beispiellose Demütigung", die heute dem neuen Bundesratspräsidenten Alfred Schöls von seinen ParteikollegInnen zugefügt worden sei, zeigte sich SPÖ-Fraktionsvorsitzender Albrecht K. Konecny verwundert. Schöls durfte nicht an der namentlichen Abstimmung, die von der SPÖ-Bundesratsfraktion im Rahmen der Abstimmung über die 58.-ASVG-Novelle eingebracht worden war, teilnehmen. Schöls hätte offenbar mit den Sozialdemokraten gestimmt und das Gesetz abgelehnt, erörterte Konecny am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

"Dem jedoch nicht genug. Der Entschließungsantrag der SPÖ über die Sicherstellung, dass keine Berufsverbote in Österreich eingeführt werden und auch für InteressensvertreterInnen eine Mandatsausübung selbstverständlich möglich ist, ist von den VP-Bundesräten schlicht und einfach abgelehnt worden", kritisierte Konecny, der in diesem Zusammenhang darauf hinwies, dass Schöls in seiner Antrittsrede festgestellt habe: "Ebenso muss es nach meinem Verständnis allen politisch interessierten Menschen möglich sein, sich auch für Mandate und parlamentarische Funktionen zu bewerben, und es darf kein Berufsverbot für standespolitische Interessensvertreter geben". (Schluss) hm

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