Paiha/AUGE: "Urabstimmung muss für Kampfmaßnahmen mobilisieren"

Neupositionierung des ÖGB ist Gebot der Stunde!

Wien (Alternative und Grüne GewerkschafterInnen - AUGE) - Klaudia Paiha, Bundessekretärin der "Unabhängigen GewerkschafterInnen im ÖGB (UG)" und BundessprecherIn der Alternativen und Grünen GewerkschafterInnen (AUGE/UG) in der AK begrüßt die gestrige Entscheidung des ÖGB Bundesvorstandes eine Urabstimmung durchzuführen. "Die Urabstimmung bietet eine gute Möglichkeit, für Kampfmaßnahmen zu mobilisieren. Die Fragen müssen auch ganz klar in diese Richtung gehen. Für Zuwarten und Zaudern ist keine Zeit mehr", so Paiha. Bereits im Herbst ist wieder mit Protesten und Demonstrationen der Studierenden gegen die Studiengebühren zu rechnen, die LehrerInnen haben ebenfalls den Boykott der Schulveranstaltungen angekündigt. "Der ÖGB muss Farbe bekennen, ob es ihm mit Widerstand gegen die verheerende Politik der Regierung ernst ist. Im Herbst kann er es beweisen, indem er die ÖH und die LehrerInnen in ihrem Widerstand unterstützt und bereit ist, breite gesellschaftliche Bündnisse einzugehen und den Protest gegen die blau-schwarze Regierungspolitik auf eine breite Basis zu stellen."

Paiha sieht nun auch die Chance für eine inhaltliche Neupositionierung der österreichischen Gewerkschaftsbewegung. "Ob es nun der Gewerkschaftsführung passt oder nicht: die Sozialpartnerschaft ist zu Ende. Die Unternehmensseite hat sie offensichtlich aufgekündigt. Nun muss sich der ÖGB seiner Eigenschaft als ‘Kampforganisation’ besinnen. Das ist nicht zu bedauern, sondern vielmehr ein längst überfälliger Schritt hin zu einer westeuropäischen Normalität und zu einer lebendigeren und konfliktorientierteren demokratischen Gesellschaft", schließt Paiha.

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