ORF-VÖZ-Übereinkommen: ORF weist Behauptung in "Presse"-Artikel zurück

Wien, (OTS) - Die Tageszeitung ”Die Presse” berichtet in der Ausgabe vom 19. Juli 2001 unter dem Titel ”Von Verträgen, Klagen und anderen Faxen” über die Plenarsitzung des ORF-Kuratoriums am Freitag, dem 20. Juli, in der es u.a. um das Übereinkommen zwischen dem Verband Österreichischer Zeitungen (VÖZ) und dem ORF geht. Wörtlich heißt es in diesem Artikel: ”Aktueller (nach Bestätigung anderer Kuratoren offenbar richtiger) Kritikpunkt: ‚ORF-General Gerhard Weis hat den Vertrag, um den es geht, nicht dem Kuratorium vorgelegt.‘ Er habe aber behauptet, das getan zu haben - eine ‚Falschberichterstattung‘, meint der FP-Kurator, ‚und ein Verstoß gegen das Rundfunkgesetz‘.” Dazu stellt der ORF fest:

Der ORF weist diese Darstellung zurück und legt Wert darauf, dass Generalintendant Gerhard Weis niemals behauptet hat, das Übereinkommen mit dem VÖZ dem Kuratorium vorgelegt zu haben. Als Quelle dieser angeblichen ”Behauptung” wird fälschlicherweise immer wieder Bezug auf den ”Runden Tisch” zum ORF-Gesetz am 17. Juni genommen. Bei diesem ”Runden Tisch” erklärte ORF-Generalintendant Weis zur Vereinbarung mit dem VÖZ wörtlich Folgendes: "Ich habe diesen Vertrag im Kopf, ich muss ihn nicht lesen. Richtig. Und er ist auch von uns dem Kuratorium gemeldet worden, und das Kuratorium hat auch diesen Vertrag zu Kenntnis genommen. Soviel zum Procedere." Dieses wörtliche Zitat aus der ORF-Live-Sendung vom 17. Juni belegt eindeutig, dass ORF-Generalintendant Gerhard Weis die genannte angebliche Behauptung fälschlich zugeschrieben wird. Auch bei keiner anderen Gelegenheit hat Generalintendant Weis behauptet, das Übereinkommen mit dem VÖZ sei dem ORF-Kuratorium vorgelegt worden.

Insgesamt wurde im Finanzausschuss des Kuratoriums und im Plenum des Kuratoriums zwischen Oktober 1999 und März 2001 insgesamt achtmal über das Übereinkommen zwischen VÖZ und ORF berichtet, darüber hinaus gab es auch schriftliche Informationen an die Kuratoren sowie eine Information der Öffentlichkeit in Form einer Presseaussendung des VÖZ.

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