Korrektur zu OTS 0131: Morak: breite Teilnahme der Bevölkerung an Wahl des Publikumsrates gewährleistet

Wien (OTS) - Im ersten Absatz muss es heissen: "Mit dem jetzt angepeilten Zeitplan liegen wir gut in der Zeit und entsprechen den Vorgaben des neuen ORF Gesetzes" sagte Staatssekretär Franz Morak, heute, DONNERSTAG (nicht: Dienstag) anlässlich der Skizzierung des geplanten Ablaufs zur Wahl des Publikumrates.

Die Korrigierte Aussendung lautet:

Morak: breite Teilnahme der Bevölkerung an Wahl des Publikumsrates gewährleistet=

"Mit dem jetzt angepeilten Zeitplan liegen wir gut in der Zeit und entsprechen den Vorgaben des neuen ORF Gesetzes" sagte Staatssekretär Franz Morak, heute, Donnerstag, anlässlich der Skizzierung des geplanten Ablaufs zur Wahl des Publikumrates.

Sofort nach Inkrafttreten des Gesetzes am 1. August werden in den ersten drei Wochen durch Ausschreibung in der Wiener Zeitung die entsprechenden Vertreter der im Gesetz festgelegten Kurien eingeladen, ihre Dreiervorschläge zu benennen. Jene Nominierungen wiederum werden ebenfalls Ende August in der Wiener Zeitung veröffentlicht. "Um auch hier Missbrauch zu vermeiden, werden durch das BKA Einverständniserklärungen der nominierten Kandidaten eingeholt" erläuterte Morak.

Für Anfang September ist die Bewerbung für die Wahl zum Publikumsrat durch den ORF in allen Informationskanälen wie Fernsehen, Internet und Hörfunk geplant. In weiterer Folge würden die Kandidaten der einzelnen Bereiche Bildung, Jugend, Ältere Menschen, Eltern bzw. Familie, Sport und Konsumenten im TV präsentiert. Für die Wahl wird aus organisatorischen Gründen eine Zeitspanne von einer Woche vorgesehen. Wahlberechtigt ist, wer mit Stichtag 1.8. 2001 als Rundfunkgebührenzahler gemeldet ist. "Dies ist die einzige Regelung, durch die Rechtssicherheit erzielt werden kann. Alles andere würde Missbrauch Tür und Tor öffnen" so Morak weiter.

"Was die technische Durchführung betrifft, ist mir wesentlich, dass ein möglichst breiter Zugang gewährleistet wird. Daher wird ungefähr Mitte September die Wahl des Publikumsrates per Telefax aus ganz Österreich zum Nulltarif stattfinden. Um wählen zu können, braucht man kein eigenes Fax, da der Zugang zu einem Faxgerät bei allen Postämtern aber auch in den Gemeindeämtern gewährleistet ist" betonte Morak. Die Durchführung der Wahl per Internet wie sie auch im Gesetz vorgesehen ist, wird erst mit Einführung der Bürgercard möglich sein, da erst die Card alle elektronischen Voraussetzungen bietet, die für die Wahl im Internet erforderlich sind. Auf Grund des ORF Gesetzes ergeben sich auch erstmals klar definierte Unvereinbarkeitsbestimmungen für Politiker und deren Sekretäre als Mitglieder im Publikumsrat.

"Ich bin zuversichtlich, dass auf Grund der gesetzlichen Vorgaben und der guten Kooperation mit dem ORF zur Vorbereitung der Wahl die Konstituierung der neuen ORF Gremien rechtzeitig erfolgen kann und eine breite Teilnahme der Bevölkerung gewährleistet ist. Die von einigen Seiten gezielt betriebene Verunsicherung der Gebührenzahler, dass diese Wahl verfassungswidrig sei, ist abzulehnen. Bei der Wahl des Publikumsrates handelt es sich ja nicht um eine Wahl eines allgemeinen Vertretungskörpers (zB. Nationalrat), daher irrt die Opposition hier einmal mehr und stellt wiedereinmal ihre Ahnungslosigkeit in Sachen Medienpolitik unter Beweis" schloss Morak.

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