Niederwieser: 120 Millionen Aufwand für Administration des Forschungsrats? - Anfrage soll Klarheit schaffen

Wien (SK) "120 Millionen Schilling nur für die eigene Administration" soll Gerüchten zufolge der Rat für Forschung und Technologieentwicklung (RFT) seit dessen Schaffung Anfang September 2000 aufgewendet haben, so SPÖ-Wissenschaftssprecher Erwin Niederwieser. Mit einer schriftlichen Anfrage an die zuständige Technologieministerin Monika Forstinger will Niederwieser diesem "Gerücht auf den Grund gehen und die bisherige Tätigkeit des RFT hinterfragen". ****

Mit 21 Einzelfragen durchleuchtet Niederwieser die laufenden Ausgaben des Forschungsrats. Konkrete Auskunft will der SPÖ-Mandatar über die Kosten der einzelnen RFT-Sitzungen und die Kosten der stattgefundenen Forschungs-Reformdialoge. Darüber hinaus fordert Niederwieser Aufklärung über die Geschäftsstelle "RATsquartier", welche für die organisatorische Abwicklung der Aufgaben zuständig ist. Hinterfragt wird auch, ob der Forschungsrat vorhandene Konzepte früherer Regierungskoalitionen für seine Strategieentwicklung nutzt.

"Interessant ist, woher das Geld kommt. Laut Forschungs- und Technologiegesetz hat Ministerin Forstinger für die personelle und technische Ausstattung sowie die laufenden finanziellen Aufwendungen zu sorgen. Angaben über eine finanzielle Schmerzgrenze - oder aus welchem Budget diese Kosten abgegolten werden - gibt es nicht", erklärte Niederwieser am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Es entspräche dem Stil der Bundesregierung, würde sich das Gerücht der 120 Millionen Aufwendungen bestätigen, so der SPÖ-Wissenschaftssprecher abschließend. (Schluss) wf/mp

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