Todt: Nerven von Riess-Passer liegen blank

Wien (SK) Eine völlig "entnervte Vizekanzlerin Riess-Passer" stellte sich heute dem Bundesrat in der Fragestunde "und zeigte, wie sehr die Krise der FPÖ sie mitnimmt". "Riess-Passer ist nicht in der Lage gewesen, sachlich und korrekt auf die Fragen der Bundesräte zu antworten. Sie herrschte die Vertreterinnen der zweiten Kammer an, sie weigerte sich, auf die Frage von Frau Bundesrätin Melitta Trunk zu antworten und musste von ÖVP-Präsidenten Alfred Schöls auf die Geschäftsordnung und ihre Auskunftspflicht aufmerksam gemacht werden", erklärte SPÖ-Bundesrat Reinhard Todt am Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Es zeige sich immer mehr, "dass Fragen nicht beantwortet werden können, weil die großartige Ankündigungspolitik der Regierung von ihr nicht umgesetzt werden kann. Die Luftblasen und Sonntagsreden rächen sich nun. Das weiß auch Riess-Passer, die nun - wie ihre RegierungskollegInnen - die Nerven wegschmeißt und beinahe das demokratische Fragerecht abschaffen möchte. Demokratie heißt Fragen stellen und kontrollieren - auch wenn es der Regierung und Frau Riess-Passer nicht passt", so Todt. (Schluss) ml/mp

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