Einige Empfehlungen des LRH-Berichts bereits in Umsetzung

LSth. Gorbach: Auch positive Feststellungen des Landesrechnungshofes sollten transportiert werden

Bregenz (VLK) - Straßenbaureferent Landesstatthalter
Hubert Gorbach nimmt Stellung zum Bericht des
Landesrechnungshofes. Der am Freitag, 13. Juli 2001
veröffentlichte Bericht des Landesrechnungshofes befasst sich ausführlich mit den Tätigkeiten der Abteilung Straßenbau im
Amt der Vorarlberger Landesregierung. Zu den verschiedenen Kritikpunkten des Rechnungshofes wurde bereits eine
umfassende Stellungnahme der Abteilung Straßenbau abgegeben,
die manches relativiert, betonte Landesstatthalter Gorbach.
Und: "Der Rechnungshof hat in seiner Prüfung durchaus auch
positive Aspekte im Straßenbau festgestellt". ****

So ist auf Seite 5 des Rechnungshofberichtes als
Zusammenfassung der Ergebnisse Folgendes zu lesen:
- Die Abteilung VIIb-Straßenbau nimmt ein umfangreiches Leistungsspektrum für das Land, den Bund und die ASFINAG
wahr. Bei den personellen Ressourcen treten immer wieder
Engpässe auf.

- Die Zusammenlegung sämtlicher Straßenbaufunktionen unter
eine einheitliche Führung war positiv, zahlreiche Stärken
konnten entwickelt werden.

- Das gesamte Bau- und Instandsetzungsvolumen wurde für das
Jahr 2001 mit rund 820 Millionen Schilling (59,6 Millionen
Euro) veranschlagt. Zahlreiche Straßen wurden in den letzten
Jahren zur Zufriedenheit der Bevölkerung neu- oder umgebaut, Maßnahmen zur Verkehrssicherheit wurden zum Beispiel durch
die Errichtung von Kreisverkehren gesetzt. Dem
Interessensausgleich mit Gemeinden wird dabei eine hohe
Bedeutung beigemessen. Die Erhaltung des Straßennetzes
erfolgt auf einem hohen Niveau.

- Die Kompetenz der Abteilung Straßenbau im Umgang mit unterschiedlichen Interessensgruppen wurde in den letzten
Jahren sukzessive weiterentwickelt. Die Mitarbeiter
identifizieren sich stark mit ihrer Aufgabe, weisen eine hohe Loyalität gegenüber der politischen Führung auf und reagieren flexibel auf politische Vorgaben.

Über eine Verbesserung der Problematik der räumlichen
Trennung zwischen Planung und Baumanagement ist auf Seite 50
des Berichtes Folgendes zu lesen: "Die neue Führung arbeitet
an einer Verbesserung der Zusammenarbeit. Eine durchgängige Projektleitung wird angestrebt."

Verbesserungen bereits eingeleitet

Auch wird vom Rechnungshof wiederholt durchwegs anerkannt,
dass inzwischen bereits Organisationsverbesserungen
eingeleitet wurden, betont Landesstatthalter Gorbach:
"Beispielsweise werden die Bauberichte nach Abschluss eines
jeden Bauloses seit Anfang des Jahres lückenlos vorgelegt und
als Kontrollinstrument eingesetzt". Ebenfalls wurden
deutliche Verbesserungen an der Schnittstelle Planung -Baumanagement gesetzt und die vom Rechnungshof vorgeschlagene Projektarbeit bereits in die Praxis umgesetzt. Ebenso werden
die angeregten Verbesserungen im Qualitätsmanagement bereits
durch eine interne Dienstanweisung in die Tat umgesetzt.

Kostenüberschreitung: 4,6 Prozent

Die Kritik des Landesrechnungshofes, dass bei 40 Prozent
der Bauprojekte das Budget um insgesamt 75 Millionen
Schilling (5,4 Millionen Euro) überschritten wurde,
relativiert sich durch die Feststellung, dass dies bei einem geprüften Budgetvolumen von 1,64 Milliarden Schilling (119,2 Millionen Euro) rund 4,6 Prozent ausmacht. Gorbach: "Dazu ist
auch noch festzustellen, dass beispielsweise im Jahr 2000
insgesamt 118 Projekte von der Abteilung Straßenbau erstellt
bzw betreut wurden und im Jahre 2001 49 neue Baulose
ausgeschrieben und abgewickelt werden müssen".

Auch die Feststellung des Landesrechnungshofes, dass bei
der Festlegung von Gesamtkosten eines Bauloses ein gewisser
Betrag für Unvorhergesehenes hinzugerechnet wird, relativiert
sich insofern, als diese zusätzliche Position sowohl vom zuständigen Bundesministerium per Dienstanweisung wie auch
von der ASFINAG zwingend vorgegeben wird.

Verbesserung der Zusammenarbeit

Eine Verbesserung der organisatorischen Zusammenarbeit,
wie sie vom Landesrechnungshof angeregt wird, ist sicherlich notwendig. An dieser Verbesserung wird auch seit langem
gearbeitet. Natürlich wäre eine Zusammenlegung an einem Ort
ein wichtiger Schritt in diese Richtung, nur fehlen zur Zeit
die räumlichen Voraussetzungen dafür.

Landesstatthalter Gorbach als zuständiger politischer
Referent stellt abschließend fest, dass die Empfehlungen des Landesrechnungshofes, die eine Verbesserung der derzeitigen Situation in Aussicht stellen, durchaus unterstützt und in
Zukunft ernsthaft verfolgt werden.
(so/tm,nvl)

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