DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (16. 07. - 20. 07.) Zwei Sitzungstage des Bundesrats, amerikanische Rabbis bei Fischer

Montag, 16. Juli

Nationalratspräsident Heinz Fischer empfängt eine Delegation des "North American Board of Rabbis", die sich im Rahmen einer Informationsreise in Österreich aufhält, zu einem Gedankenaustausch. (15 Uhr, Empfangsalon)

Donnerstag, 19. Juli

Eine Fülle von Vorlagen - insgesamt 45 Tagesordnungspunkte - hat der Bundesrat in seiner 679. Sitzung zu bewältigen. Es ist daher beabsichtigt, die Sitzung am Donnerstag zu unterbrechen und am Freitag fortzusetzen. Eröffnet wird die Sitzung der Länderkammer des Parlaments mit einer Fragestunde, in der die Bundesministerin für öffentliche Leistung und Sport, Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer, den Mitgliedern des Bundesrats Rede und Antwort steht. Auf der Tagesordnung des ersten Sitzungstages stehen u.a. das Pensionsreformgesetz 2001, die Sportberichte der Jahre 1997, 1998 und 1999, das Agrarrechtsänderungsgesetz 2001, die Asylgesetz-Novelle, die Umwandlung der NÖ Umweltschutzanstalt in eine Kapitalgesellschaft, die Rundfunkreform, das Privatfernsehgesetz und das Finanzmarktaufsichtsgesetz. (9 Uhr)

Freitag, 20. Juli

Der Bundesrat setzt seine Beratungen fort. Auf der Tagesordnung u.a.:
das Kinderbetreuungsgeldgesetz, die 58. ASVG-Novelle, die 2. Ärztegesetz-Novelle, die Patientencharta mit Oberösterreich, das Apothekerkammergesetz 2001 und die Dienstrechtsnovelle für die Universitäten. (10 Uhr)

(Schluss)

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