Zierler zu Cap: SP verwechselt Demokratie mit roter Allmacht

Konsensbereitschaft und konstruktive Mitarbeit ist für SP Fremdwort

Wien, 2001-07-12 (fpd) - "Wenn man schon Kreisky zitiert, sollte man sich auch daran halten. Niemand hat der SP verboten klüger zu werden, geworden ist sie es bis heute nicht. Die SP verwechselt nach wie vor Demokratie mit "Soziokratie" und "roter Allmacht", so heute FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler zu den Aussagen von SP-Klubobmann Josef Cap.****

Der Bonvivant Cap mache es sich leicht: "Es ist eben einfacher, sich einzureden, daß "demokratische Spielregeln gefährdet seien", als sich einzugestehen, daß Demokratie nicht gleichzusetzen ist mit sozialistischer Allmacht", kritisierte Zierler.

Konsensbereitschaft und konstruktive Mitarbeit sei für die SP ein Fremdwort. Bestes Beispiel dafür sei die Verhinderung des Schulpakets gewesen. "Nachdem in langen Gesprächen ein sinnvolles Maßnahmenpaket erarbeitet wurde, hat die SP-Spitze den Konsens wieder zunichte gemacht. Fundamentalopposition und parteipolitische Großmannssucht hat für die SP eben Vorrang vor sinnvollen und zielführenden Maßnahmen und konstruktiver Mitarbeit", so Zierler.

"Die Aufgabe einer Oppositionspartei und vor allem ihres Klubobmannes läge eigentlich in konstruktiver Parlamentsarbeit. Die Schwerpunktsetzung der SP liegt in der Auslagerung zu den Gerichten, der Mobilisierung der Straße, der Verbreitung tief-rot gefärbter Unwahrheiten und im automatisierten Verneinen", so Zierler. (Schluß)

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