Stoisits: Unmenschliche Zustände von Haftanstalt Stein bestätigt

Wochesländer und Miedl müssen in anderer Anstalt gewesen sein

Wien (OTS) Die Haftanstalt Stein hat beim gestrigen Besuch der Justizsprecherin der Grünen, Terezija Stoisits, bestätigt, daß es in der Vergangenheit menschenrechtswidrige Vorkommnisse gegeben habe. So seien tatsächlich Häftlinge über Tage völlig nackt in sogenannten Absonderungszellen angehalten worden. In Keller-Zellen (den sogenannten 'Saunazellen') mit Fliesenboden, die bis auf einen dünne Matratze völlig leer sind. "Wie die Abgeordneten Wochesländer (F) und Miedl (V) angesichts derartiger unmenschlicher Zustände davon reden können, daß die 'Zustände in dieser Justizanstalt in Ordnung' seien, ist nicht nachvollziehbar. Vor allem deshalb nicht, weil diese Praxis von der Anstaltsleitung bestätigt wurde", so Stoisits. Bei ihrem Besuch wurde der Abgeordneten Stoisits die rißfeste Unterwäsche vorgeführt, die künftig für Häftlinge in Absonderungszellen bereitstehen soll.

Weiters wurde von der Anstaltsleitung der Einsatz der sogenannten Gurtenfixierung im Falle des an Darmverschluß verstorbenen Häftlings Ernst K. bestätigt. Der Einsatz eines Fixiergurtes in einer Haftanstalt ist durch keine gesetzliche Grundlage gedeckt. "Die Menschenwürde zu achten, ist ein oberstes Gebot, das in Österreich im Strafvollzug offensichtlich entgegen der Schönredner Wochesländer und Miedl nicht eingehalten wird. Reformen im Strafvollzug sind dringend geboten. Zusätzliches geschultes Personal im Bereich der Justizwache statt Aufnahmestopp und Personalkürzung, vor allem aber eine deutliche Verbesserung der medizinisch-psychiatrischen Versorgung sind nach den fünf Todesfällen in Stein dringend nötig", so Stoisits.

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