"Kleine Zeitung" Kommentar: "Umgefärbt" (von Erwin Zankel)

Ausgabe vom 7.7.2001

Graz (OTS) - Dilettantisch wurde die Reform des Hauptverbandes
der Sozialversicherungsträger angepackt und schließlich auch durchgezogen. Ein halbes Jahr lang wurde vor allem über Hans Sallmutter gestritten. Die Regierung hat nun seinen Skalp, die Opposition einen Märtyrer.

Der Held im roten Hemd lenkte von den ungelösten Problemen unseres Sozialsystems ab.

Was ist von der viel beschworenen Sozialpartnerschaft zu halten, wenn nur ein Partner den Ton angibt? Die Arbeiterkammerwahlen sicherten den Gewerkschaftern die Mehrheit und die ganze Macht im Hauptverband, obwohl dort neben den Unternehmern auch die Beamten und Bauern vertreten sein sollten.

Und was ist die wunderbare Selbstverwaltung wert, wenn sie nicht mit Selbstverantwortung verbunden ist? Die Obmänner kannten all die Jahre hindurch nur ein Rezept, wie die kranken Kassen zu heilen wären, nämlich den Ruf nach einer Erhöhung der Beiträge. Sie fühlten sich bloß für die Besetzung der Posten zuständig.

Auch die Koalition hat bisher nicht mehr getan, als die roten Mehrheiten auf schwarz-blau umzufärben. Sanierungskonzepte fehlen. Die Ausrede, Sallmutter sei an der Misere schuld, zählt nicht mehr. ****

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