TRINKL ZU KRÄUTER UND KOGLER: AM ABEND WIRD DER FAULE FLEISSIG

Opposition hat zwei Termine ungenutzt verstreichen lassen - neuer Termin wird schwer zu finden sein!

Wien, 2. Juli 2001 (ÖVP-PK) Die Opposition agiert offenbar gerne nach dem Motto "Am Abend wird der Faule fleißig", sagte der Fraktionsführer der ÖVP im "Kleinen Untersuchungsausschuss", Abg. Dr. Josef Trinkl heute, Montag, in Reaktion auf eine Aussendung der Oppositionsabgeordneten Kogler und Kräuter, in der diese eine weitere Sitzung des Ausschusses noch vor der parlamentarischen Sommerpause verlangt haben.****

"Zwei Termine hat die Opposition ungenutzt verstreichen lassen. Jetzt plötzlich - zehn Tage vor Tagungsende des Nationalrats -entwickeln Kräuter und Kogler ungewohnte Geschäftigkeit. Offenbar müssen sie daran erinnert werden, dass sie am letzten Donnerstag die Ausschuss-Sitzung verlassen haben, obwohl diese Sitzung dazu einberufen gewesen wäre, wichtige Dinge zu besprechen und zu klären", kritisierte Trinkl.

"Die ÖVP verwehrt sich grundsätzlich nicht gegen Ausschuss-Termine und hat sich immer bemüht, zur Aufdeckung offener Fragen beizutragen. In den beiden letzten Ausschuss-Sitzungen hätte man jene Dinge besprechen können, die festgelegt werden müssen, bevor man mit den Ministerien in Gespräche über Arbeitsleihverträge eintritt. So etwa Fragen des Datenschutzes, der Eignung und Sinnhaftigkeit von Leiharbeitsverträgen und deren Zulässigkeit. Erst wenn das außer Streit gestellt ist, kann man anhand dieser Ergebnisse die einzelnen Ministerien durchleuchten. Solange die Opposition aber Arbeitsverweigerung betreibt, indem sie eigens anberaumte Sitzungen ungenutzt verstreichen lässt oder sogar abbricht, wird auch ein kurzfristig einberufener Termin so nutzlos sein wie die vorangegangenen", mahnt Trinkl.

"Die ÖVP verhindert sicher keinen Termin. Es muss allerdings gewährleistet sein, dass die Opposition an ernsthafter und konstruktiver Mitarbeit interessiert ist", versicherte Trinkl. Trotzdem werde es schwer sein, einen Termin zu finden - nach der laufenden Plenarwoche gebe es vor dem offiziellen Tagungsende nur mehr eine - ausschussfreie - Arbeitswoche. "Ich hoffe, die plötzliche oppositionelle Geschäftigkeit ist nicht nur ein weiterer ‚Theaterdonner‘, sondern der Ausdruck des Willens an konstruktivem Miteinander."
(Schluss)