Stadlbauer zu Schwarzenberger: Gewaltige Finanzleistung ist leider keine gewaltige Familienleistung

Wien (SK) "Von einer gewaltigen Familienleistung kann im Zusammenhang mit dem Kindergeld, das nur für 175.000 Familien etwas verbessert, keine Rede sein", erklärte heute SPÖ-Bundesfrauensekretärin Bettina Stadlbauer als Replik auf die Aussagen des Bauernbund-Präsidenten Georg Schwarzenberger. "Im Gegenteil, für einen großen Teil der Frauen und Familien ist eher eine Verschlechterung zur Ist-Situation festzustellen", betonte Stadlbauer. ****

Vor allem der weitere Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen sei durch dieses Modell "äußerst gefährdet", betonte Stadlbauer. "Und das liegt nicht nur daran, dass die Kindergartenmilliarde von der schwarz-blauen Regierung nicht weitergeführt wird. Es liegt auch daran, dass die Sondernotstandshilfe und damit der Anreiz für die Gemeinden, Kinderbetreuungsplätze bereitzustellen gestrichen wurde."

Stadlbauer bezog sich dabei auf die bisherige Regelung, wonach Frauen, die keinen Kinderbetreuungsplatz nachweisen konnten, Unterstützung in Form der Sondernotstandshilfe erhielten. Diese Unterstützung wurde von den Gemeinden getragen. Eine Regelung, die dazu diente, die Länder zum verstärkten Ausbau von Kinderbetreuungsplätzen zu motivieren.

"Eine wirklich allen Familien zugute kommende Familienleistung wäre aber Zweifels ohne eine Anhebung der Familienbeihilfe gekoppelt mit dem Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, und als nächsten Schritt die Einführung eines einkommensabhängigen Karenzgeldes", deponierte Stadlbauer abschießend. (Schluss) se/mm

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Pressedienst der SPÖ