WESTENTHALER (1): Verhinderter Altrevoluzzer Cap vergißt auf Vorkommnisse in der eigenen Partei

SPÖ demonstriert gegen das Parlament - Schlachtaufrufe der Gewerkschafter

Wien, 2001-07-02 (fpd) - Der "verhinderte Altrevoluzzer" Josef Cap setze sich ins Fernsehen und jammere SOS, vergesse dabei aber auf die Vorkommnisse in der eigenen Partei, sagte FPÖ-Klubobmann Peter Westenthaler in seiner heutigen, gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann Andreas Khol abgehaltenen Pressekonferenz. ****

So würden von den Jugendorganisationen der Sozialdemokraten gewalttätige Demonstrationen wie in Salzburg, und nicht nur dort, veranstaltet, so Westenthaler. In Wien habe man ja leidliche Erfahrung mit solchen gewalttätigen Demonstrationen. Es sei immer wieder dasselbe: "DDR-Lieder, gewalttätige Demonstrationen, wo mit erhobener Faust vorgegangen wird, heute der Herr Gusenbauer im Mao-Anzug in den Zeitungen." Westenthaler erinnerte auch an die Aussage eines Gewerkschafters, wonach "die Republik brennen" werde.

Für kommenden Donnerstag gebe es wieder Schlachtaufrufe der Gewerkschafter für eine Großdemonstration. Westenthaler zitierte aus einem Aufruf der Postgewerkschaft an ihre Mitarbeiter, wo es wörtlich heiße: "Diese Demonstration darf kein Spaziergang werden."

Dies seien sehr bedenkliche Entwicklungen. Es handle sich um den generellen Versuch, mit obskuren und seltsamen Mitteln die Menschen aufzuwiegeln und Zwietracht zu säen. Kommenden Donnerstag werde an einem Tag, an dem eine Parlamentssitzung stattfinde, von einer Partei, die im Parlament sitze und hier den Dialog pflegen solle, gegen das Parlament demonstriert. "Wir sagen: Besser Argumente statt Steine, besser Dialog im Parlament statt Straßenkampf", so Westenthaler. Gerade Josef Cap hätte als Klubobmann die Pflicht darauf hinzuweisen, daß die demokratische Auseinandersetzung mit Argumenten hier im Hause stattfinde und nicht auf der Straße und schon gar nicht mit Gewalt.

Dies müsse gesagt werden, weil ja auch die Worte Generalstreik, Blockade, Mobilisierung der Straße im Raum stünden. Solche Methoden seien den Demokraten nicht zuzumuten und einer Demokratie abträglich, betonte Westenthaler. Dies sei ein Weg zurück in die Vergangenheit mit alten Konzepten und altbekannten Methoden. (Forts.)