Rechtsquellen zum österreichischen Lebensmittelrecht
Neuerscheinung aus 'Rechtsinfo'
Wien (PWK491) Einen Überblick über die wichtigsten Rechtsvorschriften im Lebensmittelrecht auf Bundesebene gibt die soeben im Leistungsbereich 'Rechtsinfo' in aktualisierter und erweiterter Auflage erschienene Publikation 'Rechtsquellen zum österreichischen Lebensmittelrecht'.
Die von DDr. Wolfgang Königshofer, Experte der Gruppe Gesundheitspolitik in der Wirtschaftskammer Österreich, zusammengestellte Rechtsinfo listet das Lebensmittelgesetz 1975, die aufgrund dieses Bundesgesetzes ergangenen Verordnungen sowie die unmittelbar geltenden Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft auf. Die einzelnen Verordnungen sind mit Erläuterungen versehen.
Teil I der Publikation folgt dem Aufbau des Lebensmittelgesetzes 1975 und gliedert sich ua in folgende Abschnitte: Geltungsbereich und Definitionen, Inverkehrbringen von Lebensmitteln, Zusatzstoffe, bestrahlte Lebensmittel, besondere Vorschriften über die Behandlung von Tieren zur Gewinnung von Lebensmitteln tierischer Herkunft, diätetische Lebensmittel und Verzehrprodukte, Kennzeichnung von Lebensmitteln, Verzehrprodukte und Zusatzstoffe, Lebensmittelhygiene, kosmetische Mittel, Gebrauchsgegenstände, Überwachung und Untersuchungs- und Sachverständigentätigkeit. Jeweils im Anschluss an eine kurze Beschreibung dieser Abschnitte werden die zu ihrer näheren Konkretisierung erlassenen Verordnungen kurz dargestellt.
Im Teil II werden einige andere für bestimmte Lebensmittel geltende Rechtsvorschriften beschrieben (zB Speisesalz, Rindfleischetikettierung).
Teil III umfasst eine Aufzählung von unmittelbar anwendbaren EG-Rechtsvorschriften.
Ein umfangreiches Stichwortverzeichnis im Anhang der Broschüre erleichtert das Auffinden der einzelnen Vorschriften.
Berücksichtigt wurden Rechtsvorschriften, die bis spätestens 22. Mai 2001 kundgemacht wurden.
Die Publikation kann im Mitgliederservice der Wirtschaftskammer Österreich, Tel.: 01/50105/5050, Fax: 01/50105/236, e-mail mservice@wko.at sowie über Internet http://wko.at/mservice bestellt werden.
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