Mainoni: Vorbildlicher Einsatz der Exekutive beim WEF-Gipfel in Salzburg

Freiheitlicher Abgeordneter für Gründung einer Sondereinsatzgruppe des Innenministeriums bei Demonstrationen

Wien, 2001-07-02 (fpd) - Respekt und Anerkennung zollte der freiheitliche Abgeordnete Eduard Mainoni der Exekutive, die beim Weltwirtschaftsgipfel in Salzburg erstklassige Arbeit geleistet habe. ****

"Der vorbildlichen Leistung unserer Einsatzgruppen ist es zu verdanken, daß es in Salzburg nicht zu größeren Ausschreitungen gekommen ist." Leider habe sich auch diesmal wieder gezeigt, daß das Demonstrationsrecht in Österreich zu einem regelrechten "Demonstrationstourismus" geführt habe, beklagte Mainoni. "Dank Opernball-Demo und Donnerstag-Demo haben Demonstrationen in diesem Land eine andere Dimension bekommen. Gewalttätigkeit und Randalismus stehen heute leider an der Tagesordnung. Da gibt es gewaltbereite Truppen im Dunstkreis des sogenannten Kirchweger-Hauses in Wien, die extra zum WEF-Gipfel nach Salzburg anreisen, um eine grundsätzlich friedvolle Demonstration zu stören. Unserer vorbildlichen Exekutive ist es zu verdanken, daß wir in Salzburg diesmal noch mit dem Schrecken davon gekommen sind."

Mainoni plädierte in diesem Zusammenhang für die möglichst rasche Installierung einer Sondereinsatzgruppe des Innenministeriums, die sich ausschließlich mit der Betreuung von Demonstrationen in Österreich beschäftige. So sollte diese Einsatzgruppe das Kommando bei derartigen Einsätzen innehaben, psychologisch geschult sein, um festzustellen, wann "die Masse dank einiger Aufwiegler zu kippen anfängt und es zu Gewaltausschreitungen kommt", betonte Mainoni. Leider habe sich auch bei der WEF-Demonstration wieder einmal gezeigt, daß Demonstrationen dazu benutzt würden, um sich zu präsentieren. So waren auch Mitglieder einer türkischen Organisation, die sich gegen die schlechten Haftbedingungen in der Türkei richte, Antiglobalisierungsdemonstranten sowie eine militant ausgerichtete Gruppierung, die Tierversuche und Tiertransporte stoppen wolle, mit ihren Anliegen vor Ort. (Schluß)

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