Strache: Ist Fürst Metternich wirklich Stadträtin Laskas Vorbild?

Laska will den Inhalt von Oppositionsreden zensurieren!

Wien, 2. Juli 2001 (fpd) - "Der totalitäre Fürst Metternich lässt grüßen!" So äußerte sich LAbg. GR Heinz-Christian Strache angesichts einer Wortmeldung von Frau SP-Stadträtin Grete Laska, welche sie am Donnerstag, 28. Juni 2001 im Wiener Landtag tätigte.

Nachdem Strache den inhaltlich skandalösen Bericht 2000 und die Arbeit der Wiener Kinder- und Jugendanwälte Herrn Dr. Schmid und Frau Pinterits schonungslos aufzeigte und kritisierte, kam es zu einem Eklat um die SP-nahe Jugendanwältin Pinterits, welche mit Schimpfwörtern wie "blöd und blödsinnig" um sich warf.

Anstatt dieses skandalöse Verhalten der Jugendanwältin Pinterits jedoch zu Rügen und für die Zukunft zu verhindern, reagierte Laska in alter Metternichscher Weise und regte "die inhaltliche Überprüfung und einen Ordnungsruf für den Inhalt der Rede" von GR Strache an. Im konkreten Fall bedeutet dies, den ungeheuerlichen Versuch einer nicht zu akzeptierenden Zensur einer Oppositionsrede einzufordern.

Damit hat Laska den Beweis erbracht, dass die inhaltliche Debatte von seiten der SPÖ am liebsten mit dem Diktat der Zensur begegnet werden würde.
Für diese Vorgangsweise gibt es genug geschichtliche Vorbilder -leider auch zu viele aus unserer jüngsten Geschichte, aber auch aus den Zeiten der SED, denen sich die SPÖ offensichtlich verpflichtet fühlt.

Dieses gedanklich artikulierte Denkmuster von Stadträtin Laska sollte allen Journalisten, gleich welcher politischen Zugehörigkeit, Anlass für eine demokratiepolitisch wichtige Kritik sein, schloß Strache.(Schluss) jen

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