Kogler: Caps Regierungskritik mangelt es an Glaubwürdigkeit

Altlasten aus SP-Regierungszeiten wirken noch nach

Wien (OTS) Der geschäftsführende SP-Klubobmann Cap hatte in seiner Kritik an der Regierung ein Glaubwürdigkeitsproblem. Die Altlasten aus SP-Regierungszeiten wirken noch nach. Etwa wenn Cap die Interventionen von Blau-Schwarz im ORF geißelt und die von der SP herausreklamierten acht Sekunden in einem Beitrag über Euroteam 'vergißt'. Eine klare Distanzierung von den eigenen Mißgriffen in der Vergangenheit blieb er schuldig. Cap hat sich über alle Einwände mit Schnellreden hinweggeschwindelt", kritisiert der Abgeordnete und parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Werner Kogler.

Cap kritisierte zurecht, wie die Grünen schon vor ihm, die autoritäre Wende, die diese Regierung betreibt und geißelt die ÖVP zurecht als 'Steigbügelhalter der FPÖ'. Doch im selben Atemzug faßt er die ÖVP schon wieder als nächsten Koalitionspartner ins Auge. "Angesichts von Caps fröhlichem Zusteuern auf die ÖVP, ist von der SPÖ kaum ein Politikwechsel zu erwarten. Es mutet wie politische Naivität an, von der autoritär gewendeten ÖVP eine rasche Änderung ihres Kurses zu erwarten", so Kogler.

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