Pröll zu EU: Stimmung in Europa zur Zustimmung für Europa machen

Irland ernst nehmen - Europa nicht Worttätern überlassen, die Konflikt schüren - BILD (web)

St. Pölten (NÖI) - "Wir wollen an unserer wichtigsten Aufgabe arbeiten und aus der Stimmung in Europa Zustimmung zu Europa machen", stellte Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll beim Europa-Forum Wachau auf Stift Göttweig fest. Auch das heurige Europa-Forum finde "in einer bewegten Zeit" statt. In Österreich gebe es "ob der Sanktionen immer noch Irritationen". Das "Verhältnis zwischen Regierenden und Regierten" sei "aus dem Lot", wie die Gewalt und der Hass in Göteborg gezeigt habe. Zum dritten habe das irische Referendum gezeigt, dass die "Ängste und Risken" im Zusammenhang mit der Erweiterung der EU "die Oberhand vor den Chancen" erhalten habe, so Pröll.

Pröll betonte, dass es "zum Frieden keine Alternative" gebe. Zwar verbinde alle das Ziel Frieden, der Weg zum Ziel sei aber bei weitem nicht ganz klar. Der Landeshauptmann skizzierte in diesem Zusammenhang, wie ein solcher Weg im Einklang mit der Bevölkerung aussehen könnte. Zum einen forderte er, am Boden zu bleiben und "weder euphorisch noch pessimistisch sondern realistisch" die Herausforderungen anzugehen. Zweitens gelte es grenzüberschreitende Kontakte zu suchen und zu pflegen. Denn es seien zwar "Grenzen gefallen, es bauen sich aber in den Köpfen neue Grenzen auf. Die Auseinandersetzung mit der Geschichte sei wichtig, die Vergangenheit dürfe aber nicht zum Hemmschuh der Zukunft werden", so Pröll.

Die Institutionenreform werde den Weg weisen, wie das künftige Verhältnis zwischen Großen und Kleinen gestaltet werde. Gerade die Regionen hätten die "große Chance, Einheit in Vielfalt und Harmonie" zu schaffen. Eine klare Absage erteilte Pröll dem Vorschlag des deutschen Bundeskanzlers Schröder. Ein Weg, der zu einem Zentralstaat Europa führen kann, sei kein guter Weg.

Zum Tempo der EU-Erweiterung meinte Pröll, dass dies "nicht eine Frage der Schnelligkeit sondern eine Frage der Gründlichkeit" ist. Pröll mahnte dabei die Auseinandersetzung mit den kleinen Sorgen der Bevölkerung ein, wie das irische Referendum gezeigt habe. Brüssel müsse "den Dialog mit den Bürgern" führen. Man dürfe "das Wort nicht jenen Worttätern überlassen, die das Gegeneinander schüren, den Konflikt heraufbeschwören und den Frieden zerstören", nur um zuhause kurzfristig politische zu punkten. Denn "Egoisten sorgen sich nur um den nächsten Wahltag. Humanisten sorgen sich um die nächste Generation", so Pröll.

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