SPÖ-Eder kritisiert Machtpoker der blauschwarzen Regierung

Mann statt Frau in Bundes-Umweltkommission

Wien (SK) "Blau oder Schwarz rein, Rot raus, das ist die neue Art des Regierens", so kommentierte SPÖ-Abgeordneter Eder den Wechsel in der Bundes-Umweltkommission. Trotz umfassender und langjähriger Erfahrung Wiens in Sachen Altlastensanierung, hat man sich gegen Wien entschieden. Diese Vorgangsweise ist typisch für den Machtpoker der blauschwarzen Koalition. ****

Mit der Wahl des Vorarlbergers Landesstatthalters Hubert Gorbach zum Stellvertreter in der Altlastensanierungskommission des Bundes hat man nicht nur eine Chance verpasst eine äußerst kompetente Frau als Stellvertreterin zu nominieren, sondern auch den großen Erfahrungswert Wiens komplett ignoriert, so Eder.

Eder: "Das Land Vorarlberg ist ja in Sachen Altlastensanierung im Unterschied zu Wien wirklich kein großes Licht. 25 Prozent der Altlastenbeiträge, wurden in den vergangenen Jahren von Wien beigesteuert. Wien habe weiters 15.000 Verdachtsflächen, Vorarlberg nur sieben, auch seien in Wien bereits 20 Flächen saniert worden, in Vorarlberg waren es nur zwei." Abgesehen von der fachlichen Kompetenz hat Wien auch in finanzieller Hinsicht bei der Altlastensanierung wesentlich mehr geleistet und bereits 1,1 Mrd. in den Altlastenfonds investiert, Vorarlberg jedoch nur 150 Millionen. Eder abschließend:
"Dieses Verhalten ist typisch für die Ignoranz der blauschwarzen Regierung, deren Devise Machtpoker statt Sachkompetenz ist." (Schluss) pp/mp/mm

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