FP-Sichrovsky: Grünes Grundsatzprogramm identitäts- und heimatlos

Signal an die SPÖ als anpassungsfähiger Koalitionspartner

Wien, 2001-06-22, -(fpd)- "Der Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen kann nur noch als eine politische und programmatische Identitätslosigkeit verstanden werden", stellte heute der freiheitliche Generalsekretär Mag. Peter Sichrovsky fest. Die 6 sogenannten Grundwerte seien als politisches Ziel durch jede demokratische Partei definiert und machten die Grünen so unverwechselbar in der europäischen Parteienlandschaft wie die einzelnen Semmeln im Bäckerladen. "Auf der Basis dieses politischen Programms, so Sichrovsky, eröffnen sich die Grünen eine Option für Regierungsbeteiligungen in allen Richtungen und versuchen verzweifelt aus der "ökologischen Isolation" auszubrechen."****

Einzig allein die Erweiterung der sogenannten Grundwerte auf dem Begriff "feministisch" - das auf den ersten Blick als Bereicherung erscheine, im Grunde jedoch eine Einschränkung bedeute - positioniere die Grünen als Verteidiger der Rechte der Frauen wobei gleichzeitig die Rechte anderer Gruppen in der Gesellschaft einfach ignoriert würden. Der Generalsekretär weiter: "Das Fehlen jeglicher nationaler Identität, der Bezug auf Österreich und die in Österreich lebenden Volksgruppen macht das Programm auswechselbar und selbst im kulturellen Sinne heimatlos. Auf der Grundlage dieses Programms ist zu verstehen, daß die Grünen sich verzweifelt als Koalitionspartner für die nächsten Wahlen anbieten und der SPÖ signalisieren wollen, daß hier ein anpassungsfähiger Partner zur Verfügung stünde."

Ob allerdings die revolutionären Wurzeln dieser Bewegung so leicht mit der neuen "Zelig-Identität" zu überdecken seien, bliebe fraglich. "Man wird sich auch in Zukunft die Rhetorik so mancher grüner Politiker genau ansehen müssen, um diese neue Wandlungsfähigkeit auch verstehen zu können", schloß Sichrovsky.

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