"Kleine Zeitung" Kommentar "Lücken" (von Ulrich Stocker)

Ausgabe vom 14.06.2001

Graz (OTS) - Der Sager ist banal und erkenntnisträchtig zugleich. "Wenn sich die politische Klasse von der gesellschaftlichen Realität entfernt, entsteht eine Lücke für den Rechtspopulismus", hat Alfred Gusenbauer in einer Diskussion in Wien formuliert und in seiner Parteikorrespondenz wiederholen lassen.

Der Logik des SP-Vorsitzenden ist nichts zu entgegnen. Der Nebensatz, die Voraussetzung der Folgerungskette, ist das wahre Spannungselement. Die Politik stand neben dem Bürger - so der Kern der These - und hat den "Einbruch" der FP ermöglicht.

Wenn die Diagnose zutrifft, wäre freilich abzuklären, wo und warum sich Lücken und Klüfte aufgetan haben. Dass die SP-Regierungen über 30 Jahre mit der "politischen Klasse" nichts gemein haben, wäre ja wohl eine schamlose Selbsttäuschung. Zur Staatspartei versulzt, hat man sich gar nichts anderes vorstellen können, als dass das immer so bleibe.

Als Gegenwicht braucht dieses Land dringend eine intelligente, anständige Linkspartei. Die SPÖ ist davon - leider - meilenweit entfernt; blockierende Fundamentalpolitik gegen die "Reaktion" ist zu mager. Die Taten, die Gusenbauer aus seinen Voraussetzungen ableitet, sind der Schlüssel für das weitere Geschehen. ****

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