"Ökomanager 2001": Leitl zeichnet Musterlösungen für den Bürokratieabbau aus

23 Preisträger im Haus der Wirtschaft geehrt -"Ökomanager-Projekte symbolisieren gelebte Partnerschaft zwischen Verwaltung und Wirtschaft"

Wien (PWK) Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl und Umweltminister Wilhelm Molterer überreichten Dienstag Nachmittag im Haus der Wirtschaft die begehrte Auszeichnung "Ökomanager 2001" an die diesjährigen Preisträger des Ökomanager-Wettbewerbs. Gefragt waren innovative Ideen und vorbildliche Musterlösungen zur Optimierung der Verwaltungsabläufe im Umweltbereich.

Mit 78 Nominierungen hatten sich diesmal mehr Bewerber denn je an diesem prestigeträchtigen Wettbewerb beteiligt. Die 23 "Ökomanager 2001" kommen aus allen Teilen des Landes. Die vier Hauptpreise gingen an die Bezirkshauptmannschaft Mattersburg, das Amt der Kärntner Landesregierung (Abteilung Umweltschutz und Technik), das Umweltministerium (Abteilung für Umweltrecht) sowie an das Magistratische Bezirksamt der Stadt Wien für den 15. Bezirk.

Die 1997 als Amtsmanager-Wettbewerb gestartete und heuer zum fünften Mal durchgeführte Aktion ist zu einem wichtigen "Incentive-Geber" für den Bürokratieabbau geworden. Die rege Beteiligung der Behörden und die erfolgreiche Kooperation mit zwei Medienpartnern bestätigen, dass die Entrümpelung des Umweltrechtes ein Thema geworden ist, das allen Beteiligten unter den Nägeln brennt, stellte Wirtschaftskammerpräsident Leitl anlässlich der Urkundenübergabe an die frischgebackenen Ökomanager 2001 fest.

"Die Umweltschutzleistungen der Wirtschaft wurden in den letzten Jahren noch verstärkt. Mit unserer Initiative zum Bürokratieabbau wollen wir diesen guten Trend fördern und die Voraussetzungen für weitere Erfolge schaffen", betonte Präsident Leitl.
Eine effiziente Verwaltung sicherzustellen sei allerdings nicht allein Aufgabe der Behörden. Gefordert sind auch die Politik und der Gesetzgeber: "Die Politik muss für einfache, verständliche und vollzugstaugliche Rahmenbedingungen sorgen."

Gerade in der Umweltpolitik gebe es dazu, so Leitl weiter, einige gute Ansätze. Als Beispiele nannte der Wirtschaftskammerpräsident das neue Umweltmanagementgesetz ("ein ganz wichtiger Meilenstein - wer freiwillig ein Umweltmanagementsystem nach EU-Standard einrichtet, wird mit Erleichterungen bei diversen bürokratischen Verpflichtungen belohnt"), freiwillige Vereinbarungen (wie z.B. die Selbstverpflichtung der heimischen Getränkewirtschaft) sowie das Anlagenrecht. Die Verfahren zur Anlagengenehmigung dauern heute im Durchschnitt 90 bis 120 Tage, gegenüber 400 Tagen vor fünf Jahren. Besonders fortschrittliche Bezirksbehörden schaffen heute Durchschnittswerte von 60 bis 70 Tagen. Was noch aussteht, wäre die Harmonisierung der Anlagenvorschriften, die Bereinigung der mitunter immer noch undurchschaubaren Kompetenzen und die Zusammenfassung in einem übersichtlichen Anlagegesetz, das dann auch sämtliche einschlägige EU-Vorgaben umsetzen sollte.

Wie Leitl sagte, sei auch die Wirtschaftskammer selbst gleichsam als "Ökomanager" tätig geworden. Eine mit dem WWF vereinbarte Kooperation stellt Dialog und Transparenz bei der Lösung von Naturschutzfragen, unter Einbeziehung aller Betroffenen, in den Mittelpunkt. Als Folge dieser Vereinbarung habe sich ein sachlicher Dialog entwickelt. "Wirtschafts- und Naturschutzanliegen können in einer neuen Atmosphäre wesentlich effizienter aufeinander abgestimmt werden", hob Leitl abschließend hervor.
(Die Preisträgerprojekte finden Sie auf der Seite http://wko.at/up) (hp)

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