Bürgermeister Häupl zur EU-Erweiterungsdiskussion

Wien, (OTS) Zur Diskussion in Österreich über eine Volksabstimmung oder Volksbefragung zur EU-Erweiterung nach dem Irland-Referendum erklärte Bürgermeister Dr. Michael Häupl Dienstag in seinem Pressegespräch, dass er die Diskussion in Österreich darüber für reichlich seltsam halte. In Irland sei die EU-Erweiterung überhaupt kein Thema und auch für das Referendum nicht ausschlaggebend gewesen. Das Ergebnis des irländischen Referendum bezog sich vielmehr auf die Institutionenreform in der EU und die Stimmengewichtung der einzelnen Mitgliedsstaaten. Jetzt in Österreich eine Erweiterungsdiskussion zu führen, sei gewagt, stellte Häupl fest. "Man merkt die Absicht und ist verstimmt", sagte der Bürgermeister in Richtung FPÖ. Denkbar sei nur ein gesamteuropäisches Referendum, aber keine getrennten Abstimmungen. Insgesamt sei festzustellen:

"Erstens, die Diskussion in Österreich läuft an der irischen Realität vorbei und zweitens ist nur ein gesamteuropäisches Referendum sinnvoll. Ich bin strikt gegen getrennte Abstimmungen", betonte der Bürgermeister. (Schluss) js/rr

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