Rauch-Kallat: SPÖ erhebt Zick-Zack-Kurs zum politischen Prinzip

Gusenbauer schlägt Haken, wie ein getriebener Feldhase

Wien, 12. Juni 2001 (ÖVP-PD) - "Die SPÖ setzt ihre konzeptlose Chaospolitik vom Schulpaket auch bei der EU-Erweiterung nahtlos fort und erhebt den Zick-Zack-Kurs zum politischen Prinzip. Der von seiner Partei getriebene SP-Chef Alfred Gusenbauer schlägt wie ein Feldhase einen Haken nach dem anderen", kritisierte heute, Dienstag, ÖVP-Generalsekretärin Maria Rauch-Kallat die völlig gegensätzlichen Aussagen der SPÖ zum Thema Volksbefragung zur EU-Erweiterung.

Nach der ersten Ablehnung einer Volksbefragung durch SP-Klubobmann Cap und Gusenbauer selbst, habe sich der Parteichef plötzlich für eine europaweite Volksabstimmung eingesetzt, um diese im nächsten Atemzug als "völlig unrealistisch" zu bewerten. MEP Hans-Peter Martin verlange überhaupt eine Neuverhandlung von Nizza - und sein Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Hannes Swoboda, lehne diese postwendend ab und Europasprecher Caspar Einem wolle überhaupt etwas ganz anderes, nämlich eine EU-Erweiterungs-Abstimmung über die österreichische Bundesregierung. "Da kann man nur sagen: Hilflos, konzeptlos und verantwortungslos", schloss die Generalsekretärin.

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