Vilimsky: Regenbogenflagge am Mariahilfer Amtshaus ist Zeichen für mangelndes Demokratieverständnis!

Wien, 2001-06-06 (fpd) - Der Umstand, daß heute in einer Allianz von SPÖ, Grünen und Liberalen die Regenbogenflagge am Mariahilfer Amtshaus medienwirksam gehißt wird, ist kein Zeichen von "Weltoffenheit und Toleranz", sondern primär eines für mangelndes Demokratieverständnis von SPÖ, Grünen und Liberalen im Bezirk, insbesondere aber der neuen Bezirksvorsteherin, stellte heute der Klubobmann der Mariahilfer FPÖ Harald Vilimsky fest. ****

Faktum ist, daß schon gestern die Regenbogenflagge - STATT der offiziellen - am Mariahilfer Amtshaus angebracht wurde, man dieses Ereignis jedoch heute bloß medienwirksam wiederholen wolle. Auf Anfrage in der gestrigen Bezirksvertretungssitzung meinte Bezirksvorsteherin Kaufmann, dies geschehe "auf ihrem persönlichen Wunsch hin" und es gäbe sowieso eine "rot-grüne Mehrheit in der Bezirksvertretung, aufgrund derer ohnehin eine Mehrheit bei einem diesbezüglichen Antrag sicher gewesen wäre, berichtete Vilimsky bezugnehmend auf die gestrige Sitzung. "Dies stellt einen Eklat der Sonderklasse sowie eine massive Abwertung des Bezirksparlamentes dar".

Es weise jedenfalls auf ein bedenkliches Demokratieverständnis hin, wenn die neue Bezirksvorsteherin in mehr als prophetischer Manier Abstimmungsergebnisse vorhersage und mache zugleich auch jede künftige Sitzung unnötig, da die Bezirksvorsteherin ohnehin die Ergebnisse schon im voraus zu glauben wisse. Bislang war es gute Praxis in der Mariahilfer Bezirksvertretung, daß bei einem derartigen Ereignis zumindest ein Antrag im Bezirksparlament gestellt, debattiert und abgestimmt wurde. Nun drohe es - basierend auf diesem Anlaßfall - zur Praxis zu werden, daß Kaufmann das Bezirksparlament umgehe, Anträge überhaupt nicht mehr gestellt werden müssen, weil sie ohnehin das Abstimmungsergebnis vorhersage und eine Beflaggung des Amtshauses nach persönlichem Gutdünken vorgenommen werden könne.

"Bleibt nur noch abzuwarten, bis das Mariahilfer Amtshaus von der Regenbogenfahne auf SPÖ-Parteibanner umbeflaggt wird, weil es gerade dem "Wunsch der Frau Bezirksvorsteherin" entspricht. Mit dieser autoritären Aktion erweisen Kaufmann und Co der Würde des Bezirksparlamentes jedenfalls keinen guten Dienst", so Vilimsky in einer Stellungnahme.(Schluss)

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798Klub der Freiheitlichen

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFW/NFW