Van der Bellen hofft bei Rundem Tisch auf Durchbruch bei Schulpaket

Brosz: Letzte Verhandlungsrunde mit Klubobleuten auf Initiative der Grünen. Erste Signale für mögliche Einigung

Wien (OTS) "Der für heute nachmittag einberufene Runde Tisch ist eine letzte Chance, beim Schulpaket doch noch zu einer All-Parteien-Einigung zu kommen", so der Bundessprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen, anläßlich des - auf Initiative der Grünen -für 16.30 Uhr angesetzten Verhandlungstermins, an dem neben den Bildungssprechern auch die vier Klubobleute teilnehmen sollen. Dieter Brosz, Bildungssprecher der Grünen: "Aus dem Bildungsministerium gibt es erste Anzeichen für einen möglichen Kompromiß in der Frage der umstrittenen Verhaltensvereinbarungen. Somit liegen die Positionen der Grünen von jenen der Bildungsministerin nicht mehr weit auseinander. Ich hoffe, dass nun weder die Regierungsfraktionen, noch die SPÖ einen Justamentstandpunkt einnehmen werden."

Sollte es am Nachmittag zu keiner Gesamteinigung kommen, wollen die Grünen mittels eines Rückverweisungsantrages zumindest eine Vertagung der Abstimmung über das Schulpaktes auf das Juli-Plenum erreichen. Van der Bellen: "Wenn in einigen Punkten eine Annäherung gelingt, wäre ein Durchpeitschen des Schulpakets bei der morgigen Nationalratssitzung kontraproduktiv. Wir werden uns daher in diesem Fall um eine Rückverweisung des Pakets in den Unterrichtsausschuss bemühen und für eine weitere Verhandlungsrunde plädieren."

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