Schneeberger: Budget ein Spiegel der erfolgreichen Politik des Landes

Sicherung des Arbeitsplatzes im Vordergrund des Budgets 2002

St. Pölten (NÖI) - "Durch kreative Maßnahmen in der Budgetpolitik, wie beispielsweise der Verkauf der Forderungen aus dem Wohnbau, ist es möglich, neben der Konsolidierung des Budgets weiterhin den Arbeitsplatz Niederösterreich auszubauen. Investitionen in die Infrastruktur, in die Technologie und in die Bildung sichern die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Niederösterreich und baut diesen noch weiter aus", erklärt Klubobmann Mag. Klaus Schneeberger im Rahmen der Budgetklausur des Landtagsklubs der VP Niederösterreich. ****

Schneeberger nennt in diesem Zusammenhang Beispiele für eine zukunftsorientierte Politik. So wird das Budget für die NÖ-Technologieoffensive von 40 Millionen Schilling auf 100 Millionen erhöht. Für das NÖ-Fitnessprogramm stehen insgesamt 6 Milliarden Schilling bis zum Jahr 2003 zur Verfügung. "Mit diesen Maßnahmen, zu denen auch der konsequente Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des Straßennetzes zählen, setzt das Land seine erfolgreiche Wirtschaftspolitik weiter fort. Derzeit liegt Niederösterreich mit einem Wirtschaftswachstum von 5 % an zweiter Stelle in Österreich und mit 25 % über dem Österreich-Schnitt. Durch die Investitionen in den Wirtschaftsstandort leisten wir einen Beitrag zur Sicherung des Arbeitsplatzes Niederösterreich. Diese Aktivitäten unterscheiden sich wohltuend von der Politik der SP-NÖ, die beispielsweise in St. Valentin die Ansiedelung zusätzlicher Arbeitsplätze erschwert und sich monatelang mit unrentablen und attraktiven Nebenbahnen beschäftigt obwohl der öffentliche Verkehr in diesen Regionen durch umsichtige Politik des Landes abgesichert ist", stellt Schneeberger klar.

Neben dieser gezielten Arbeitsmarktpolitik wird auch der mitmenschliche Bereich, das soziale Umfeld, weiter ausgebaut. Daher wird es auch für den Sozialbereich mehr Geld geben. Die Verankerung des arbeitsfreien Sonntages in der NÖ-Verfassung sieht Schneeberger auch als wichtiges Signal in Richtung ‚Insel der Menschlichkeit’, so Schneeberger.

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