- 25.05.2001, 13:56:11
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- OTS0133 OTW0091
Zierler zu Sallmutter: Strukturreformen im Interesse der Versicherten notwendig=
Wien, 2001-05-25 (fpd) - "Strukturreformen bei den
Sozialversicherungen sind im Interesse der Versicherten notwendig.
Ohne diese Reformen wird das Gesundheitssystem vom kränkelnden zum
unheilbaren Patienten. Wer das partout nicht einsehen will, handelt
gegen die Interessen der Versicherten", so heute
FPÖ-Generalsekretärin Theresia Zierler zu Aussagen von
Hauptverbands-Präsident Sallmutter, es gäbe keinen Grund, Strukturen
zu ändern.****
Auch der Rechnungshof habe fehlende Strukturmaßnahmen schwer
kritisiert: Interne Sparmaßnahmen wurden nicht umgesetzt, ab 1997
wurden Vereinbarungen zur Einsparung im Verwaltungsbereich überhaupt
nicht mehr eingehalten und der Verwaltungspersonalstand habe sich
wieder erhöht. Einsparungspotential im EDV-Bereich von 60 Millionen
Schilling jährlich wurde nicht genutzt. Die Beiträge des
Hauptverbandspräsidenten hätten sich auf den beständigen Ruf nach
Beitragserhöhungen und wiederholter Fehleinschätzungen bezüglich des
tatsächlichen Defizits der Krankenkassen beschränkt.
"Die Behauptung, es gehe ohne Strukturreformen, ist eine reine
Zweckbehauptung, um von den eigenen Versäumnissen der letzten Jahre
abzulenken. Niemand kann allen Ernstes abstreiten wollen, daß es im
Zusammenhang mit einer umfassenden Reform der Sozialversicherungen
bereits fünf vor zwölf ist. Die Diskussion darüber beständig dafür zu
mißbrauchen, um sich das Fell des Opferlammes umzuhängen, ist nicht
nur ziemlich billig, sondern eine krasse Themaverfehlung", schloß
Zierler.
Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat
Tel.: (01) 40 110 /5833
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