- 24.05.2001, 17:16:44
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"Die Presse"-Kommentar: "Zappenduster" (von Franz Schellhorn)
Ausgabe vom 25.5.2001
WIEN (OTS). Eine große österreichische Wasserkraftlösung: Mit
dieser hochtrabenden Vision versuchte sich der Kärntner
Landeshauptmann Jörg Haider kurzzeitig als Retter der
österreichischen Energieszene. Die Zukunft gehöre der Wasserkraft,
man müsse verhindern, daß heimische Versorger an ausländische
Konzerne gingen und Österreich auf diesem Weg sein
milliardenschweres Kapital verspiele. So tönte es noch Mitte
Dezember 2000 aus dem Süden des Landes.
Seit Dienstag ist alles anders, die Zukunft des Kärntner
Energieversorgers Kelag heißt Rheinisch Westfälische Energie AG
(RWE). Blöd ist halt nur, daß die RWE mit Wasserkraft ungefähr
soviel am Hut hat wie Otto Schenk mit dem Wien-Marathon. Strom aus
Kernkraft und die tonnenweise Verfeuerung von Steinkohle, das ist
die Devise des Essener Konzerns. Und der Ruhrpott liegt nicht in
Österreich.
Es ist sicher nicht die Erkenntnis des Jahres, daß sich die Taten
eines Jörg Haider binnen weniger Augenblicke meilenweit von seinen
Worten entfernen können. Daß sich ausgerechnet Kärnten einen
ausländischen Versorger ins Land holt - und die interessierten
Inländer wie begossene Pudel im Regen stehenläßt - ist aber auch
nicht das alleinige Werk Haiders und der FPÖ. Der entsprechende
Beschluß der Kärntner Landesregierung fiel einstimmig aus. Womit
klar ist, daß auch ÖVP und SPÖ der Transaktion ihren Sanktus gaben.
Bemerkenswert ist neben Haiders Wende die Rolle der
Sozialdemokraten, die völlig im falschen Film sitzen. In
Oberösterreich spielen sie sich als Beschützer der Kernkraftgegner
auf, in Kärnten bitten die Genossen einen der größten
Atomstromproduzenten Europas ins Land. Was soll das? Die SPÖ darf
dennoch einen "Erfolg" verbuchen. Immerhin fällt die glührote Kelag
nun in den Schoß eines Konzerns, der ebenfalls als tief rot
eingefärbt gilt.
Weniger zu lachen hat da schon der Verbund, der ein weiteres Mal mit
leeren Händen dasteht. Der größte heimische Wasserstromproduzent
flog in Kärnten mit der höchsten Offerte hochkantig aus dem
Bieterverfahren. Derzeit deutet vieles darauf hin, daß der Verbund
vom Kärntner Verhandlungsteam nicht gerade auf die feine Englische
ausgebremst wurde (siehe Seite 21). Wie jetzt klar wird, hätte sich
der Verbund auf den Kopf stellen können, er wäre dennoch nicht zum
Zug gekommen. Wäre ihm der Zuschlag erteilt worden, hätte er nämlich
die Kontrolle über den Landesversorger Kelag übernommen. Es ist eben
ein Unterschied, ob man in Sonntagsreden von einer Entpolitisierung
der heimischen E-Wirtschaft spricht oder dies auch tatsächlich
umsetzt. Mit der RWE bleibt dem Land Kärnten jedenfalls
entscheidender Einfluß bei seinem Energieversorger erhalten.
Unbestritten ist aber auch, daß die RWE der Kelag zahlreiche
Vorteile bietet. So ist der deutsche Energiekonzern nicht nur im
Stromgeschäft stark, sondern auch als Abwasser- und Müllentsorger
international eine große Nummer. Es ist in einem vereinten Europa
auch sicher abzulehnen, ausländische Atomstromproduzenten zu
dämonisieren. Es ist aber in jedem Fall höchst schäbig, den
Österreichern immer wieder etwas von heimischen Wasserkraftlösungen
vorzugaukeln, um sich gleich im Umdrehen einen europäischen
Atomstromriesen anzulachen. Jörg Haider hatte es in der Hand, seinen
Teil zur Konsolidierung der heimischen E-Wirtschaft beizutragen.
Statt dessen greifen die Kärntner in den Tresor der RWE und öffnen
den Deutschen im Gegenzug das Tor nach Südosteuropa. Damit tun sie
es den Steirern gleich, die 1997 der Electricité de France den
Vorzug gaben. Um die heimische Wasserkraftlösung sieht es - wie man
in Nordrhein-Westfalen zu sagen pflegt - jedenfalls zappenduster
aus.
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