"Die Presse"/Kommentar "Die Moral-Papagalli" (von Andreas Unterberger)

Ausgabe vom 19.5.2001

Wien (OTS) Demokratische Politik verwendet fast immer einen emotionalen Unterbau. Alle großen Lager der Parteien-Geschichte wurden von verabsolutierten kollektiven Grundgefühlen getragen. Solche ideologischen Fundamente waren etwa die vermeintliche Ausbeutung des Proletariats; das Ziel, Gesellschaften auf religiöser Grundlage aufzubauen; nationale Ängste, daß die Deutschen (die Basken, die Franzosen, die Kroaten, die Serben, die Schotten) gegenüber anderen Völkern zu kurz kommen, ja die "heilige Pflicht" haben, dagegen etwas zu tun; der Glaube, sich wegen angeblicher oder wirklicher Bedrohungen der Umwelt über den Rechtsstaat hinwegsetzen zu können. Liberale Politikansätze konnten - weil zu rational -daneben nur ganz selten eine nennenswerte Massenbasis bilden.
All das gibt es weltweit in hundertfacher Ausfertigung und Variation. Überall setzt Politik das Bewußtsein absoluter moralischer Überlegenheit ein, um die Wählermassen emotional zu aktivieren. Auch wenn in der Praxis oft schäbige Einzelinteressen -bisweilen sogar krimineller Natur - das Handeln bestimmen, so blieb doch das höhere Gelände der Moral immer ein strategischer Fluchthügel, auf dem man sich prinzipiell besser als die anderen fühlen konnte.
Diese Fluchthügel sind aber gerade bei den großen klassischen Parteien in den letzten Jahren und Jahrzehnten in sich zusammengesunken. Religiosität nimmt europaweit ab; dasselbe gilt für Politik auf Basis des Umweltbewußtseins; das Proletariat hat sich längst zu Kleinbürgern verwandelt, die nicht das geringste Interesse haben, eine gesellschaftliche Avantgarde zu bilden; lediglich das Wir-Gefühl des National-, Stammes- oder Gruppenbewußtseins scheint eine dauerhafte Kraft zu bilden, mit teils konstruktiven, teils verheerenden Konsequenzen.
Manche Linke wie ein Tony Blair, manche Christlichsozialen wie ein Wolfgang Schüssel haben sich deshalb auf die rationale Plattform des Liberalismus zu schwingen versucht. Viele andere Linke haben sich blitzschnell eine ganz neue Basis vorgeblicher moralischer Überlegenheit aufgebaut: die des rhetorischen Antifaschismus. Diese war früher nur von Kommunisten bei deren meist vergeblichem Versuch besetzt worden, Volksfronten zu zimmern. Sozialdemokraten hatten hingegen lange auf überlebende "Faschisten" (bei uns in Wahrheit:
Nationalsozialisten) gesetzt - solange diese biologisch noch eine nennenswerte Gruppe gebildet hatten.
Heute ist für Linke wie Grüne der Kampf gegen eine imaginäre Faschismus-Gefahr ohne Faschisten zur einzigen gruppen- und identitätsbildenden Basis geworden. Man braucht keine konkrete Wirtschafts- oder Sozialpolitik, keine Medien- oder Verfassungspolitik, keine Europa- oder Universitätspolitik als gemeinsame Basis. Antifaschistisches Gebrabbel reicht.
Besonders eklatant war diese substanzlose Pseudo-Moralität gerade an Hand Italiens zu beobachten. Die "Antifaschisten" haben sich nicht einmal genau einigen können, was dort so verbrecherisch ist. Für die einen war Berlusconi, für die anderen Fini und die dritten Bossi der Beelzebub. An allen dreien gibt es in der Tat viel zu kritisieren. Nur: Parteien, die mit Postkommunisten in der Sozialistischen Internationale sitzen, die mit noch immer voll bekennenden Kommunisten sogar Regierungen bilden, haben wirklich nicht das Recht dazu, sich als "wachsame" Hüter von Grundwerten aufzuspielen, auch wenn es verblüffend viele Journalisten gibt, die dieses Spiel mitmachen. Es bleibt leicht zu durchschauende Parteitaktik, es bleibt Heuchelei, es bleibt zynischer Mißbrauch der Grundrechte, auf denen dieses Europa in der Tat beruhen muß. Die italienischen Wähler haben sich jedoch von den Moral-Papagalli nicht beeindrucken lassen.

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