Dirnberger: WIFO bestätigt: OMV verhindert Wettbewerb

Schmierenkomödie von Spitzenbeamten und Mineralölwirtschaft

Wien (OTS) - Ein Schwerpunkt der heutigen Sitzung der AK-Vollversammlung sind die überhöhten Benzinpreise. "Das, was Mineralölwirtschaft derzeit aufführt, ist obszön. Es bedarf einer Aufklärung, warum der zuständige Wirtschaftsminister diesem Treiben tatenlos zusieht. Das gestrige Taktieren der Spitzenbeamten im Wirtschaftsministerium Hand in Hand mit den Vertretern der Mineralölwirtschaft ist ein Skandal", kritisiert Dirnberger die "Schmierenkomödie", die gestern im Wirtschaftsministerium abgezogen wurde.

Nach Ansicht des Energieexperten des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO), Kurt Kratena, gibt es in Österreich keine Wettbewerbspolitik im Tankstellengeschäft. Die derzeitige Struktur der OMV würde jede Form des Wettbewerbs verhindern, die zu niedrigeren Preisen führte.

"Da schaut Wirtschaftsminister Bartenstein aber jetzt alt aus. Bisher war ja sein Argument gegen Regelungen beim Benzinpreis, das müsse der Markt regeln. Und jetzt bekommen wir von Experten bestätigt, was ohnehin schon jeder gewusst hat: Beim Treibstoff gibt es in Österreich keinen Markt und keinen Wettbewerb. Daher ist, ob es dem Herrn Bartenstein passt oder nicht, die Einführung einer amtlichen Preisregelung unverzüglich einzuleiten. Immerhin hat die Regierung für die Bevölkerung da zu sein und nicht für die Konzerne und deren Aktienbesitzer", kritisiert Dirnberger die laufende Ausbeutung der Pendler. "Es passt zur Eitelkeit von Managern oder solchen, die sich dafür halten, dass es schick ist, sich über die Interessen der Bevölkerung zynisch lächelnd hinweg zu sehen. Das mag sich ein Manager leisten können, eine Regierung kann sich das auf Dauer sicher nicht leisten", warnt Dirnberger vor der Antwort der Arbeitnehmer.

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