Fallent: Unnötige Panikmache für Autofahrer!

"Falschmeldungen verunsichern nur die Bevölkerung"

Bad Kleinkirchheim, 2001-05-17 (fpd) - "SP-Abg. Dietachmayr behauptet gegenüber den Medien, daß im Entwurf zur Novelle der Straßenverkehrsordnung Mindeststrafen für Schnellfahrer in der Höhe von 1000 Schilling vorgesehen seien. Dies ist schlichtweg falsch und verunsichert nur die Autofahrer ", kritisierte heute der Generalsekretär der Freiheitlichen, Abg. Ing. Gerhard Fallent.****

Wahr sei vielmehr, daß die 21. STVO-Novelle, die noch vor dem Sommer zur Beschlußfassung anstehe, Verbesserungen zur Bekämpfung der Drogen im Straßenverkehr beinhalte, es aber von einer Erhöhung des Strafmaßes keine Spur gäbe, so Fallent weiter. "Offensichtlich dürfte Dietachmayr die Diskussion rund um die Drogen im Straßenverkehr in den letzten Monaten entgangen sein. Der von ihm als Neuheit präsentierte STVO-Novellen Entwurf ist mehrere Monate alt und bereits offiziell "verworfen" worden. Wenn die SPÖ öfter mit alten überholten Unterlagen arbeitet, ist es nicht verwunderlich, daß sie immer wieder gegen gute Vorschläge von FPÖ-Ministern stimmt", betonte der Generalsekretär.

"Die noch von BM Schmid angeregte sogenannte "Rasernovelle" wurde von BM Monika Forstinger bereits Anfang Jänner "gekippt", was damals auch dementsprechend in den Medien berichtet wurde. Nun steht die sogenannte "Drogenlenker-Novelle" zur Beschlußfassung an", so Fallent weiter. Dietachmayr solle in Zukunft besser recherchieren, um nicht unnötig Falschmeldungen in den Medien zu lancieren. (Schluß)

Rückfragehinweis: Freiheitliches Pressereferat

Tel.: (01) 40 110/5491

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS***

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitliches Pressereferat

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NFC/NFC