VSStÖ: Ministerium sorgt für Chaos bei ÖH-Wahl

Tausende Studierende von ÖH-Wahl ausgeschlossen - VSStÖ-Kritik an HSWO

Wien (SK) Der Verband sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) kritisiert Unregelmäßigkeiten bei den ÖH-Wahlen. Teilweise scheinen StudentInnen öfter als einmal in der Wählerevidenz auf und können ihre Stimme somit mehrmals abgeben. Andere hingegen scheinen in der Wählerevidenz gar nicht auf und sind somit um ihr Stimmrecht betrogen. Der VSStÖ sieht in diesem Sachverhalt einen Skandal, den das Bildungsministerium zu verantworten hat. ****

Viele Studierende, die an zwei Universitäten inskribiert sind, dürfen zweimal die ÖH-Bundesvertretung wählen, was unrechtsmäßig ist. Studierende der Wirtschaftsinformatik, die studientechnisch auf der Universität Wien und an der TU Wien inskribiert sein müssen, dürfen hingegen die Ebenen der Universitäts-, der Fakultäts- und der Studienrichtungsvertretung nur an der TU wählen. Eine Problematik, die weit über 1.000 Wählerinnen und Wähler betrifft. Darüber hinaus scheinen hunderte MedizinstudentInnen überhaupt nicht in der Wählerevidenz auf und werden somit um ihr Wahlrecht gebracht.

In diesem Zusammenhang übt die Spitzenkandidatin des VSStÖ, Andrea Mautz, harte Kritik am Bildungsministerium: "Das Ministerium hat bei der Erstellung der zentralen Wählerevidenz komplett versagt. Die Beamten waren nicht in der Lage, die von der Ministerin erlassene Hochschülerschaftswahlordnung zu exekutieren. Die Ministerin hofft auf hohe Wahlbeteiligung, kümmert sich aber nicht darum, die Grundlagen dafür zu schaffen. Das zeigt wieder einmal, wie ernst es Blau-Schwarz mit der Demokratie nimmt."

Nach Schätzungen des VSStÖ sind durch das vom Ministerium angerichtete Chaos 1,2 Prozent der Wahlberechtigten von der ÖH-Wahl ausgeschlossen. Bei diesen rund 3.000 Personen handelt es sich nur um jene, die bis heute dem VSStÖ bekannt wurden. Die Dunkelziffer wird weit höher eingeschätzt. (Schluss) ps/mp

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