STUMMVOLL ERÖFFNET ÖVP-ENQUETE "DER ENTPOLITISIERTE ORF ALS STIFTUNG ÖFFENTLICHEN RECHTS"

Wien, 17. Mai 2001 (ÖVP-PK) In Vertretung von ÖVP-Klubobmann Khol eröffnete ÖVP-Klubobmann-Stellvertreter Abg. Dr. Günter Stummvoll, heute, Donnerstag, die erste Enquete des ÖVP-Parlamentsklubs, die sich mit der geplanten Reform des ORF-Gesetzes auseinander setzen wird. Die heutige Veranstaltung im ÖVP-Parlamentsklub unter großer medialer Beteiligung steht unter dem Thema "Der entpolitisierte ORF als Stiftung öffentlichen Rechts".****

"Der ÖVP-Parlamentsklub hat sich vorgenommen, unabhängig von der Tageshektik und möglichst unbeeinflusst von medialer Begleitmusik das wichtige Thema einer ORF-Reform in insgesamt vier Enqueten sachlich abzuhandeln und einer Diskussion zwischen Experten, Politikern und Medienvertretern zuzuführen", sagte Stummvoll. Die heutigen Referate kommen von:

o Dr. Matthias Traimer vom Verfassungsdienst des Bundeskanzleramtes, der über "Die wesentlichen Gesetzesinhalte der ORF-Reform" referiert;

o Univ. Prof. Dr. Michael Lang und Rechtsanwalt Dr. Robert Briem, die die "Charakteristika der Stiftung öffentlichen Rechts" präsentieren und

o Univ. Prof. DI DDr. Leopold März, der über "Die Entpolitisierung des ORF” sprechen wird.

Vor Beginn der Statements begrüßte Stummvoll im Besonderen den für Medienfragen zuständigen Staatssekretär Franz Morak und ÖVP-Verfassungssprecherin Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer, die nach einer offiziellen Pause den Vorsitz übernehmen wird.
(Schluss)

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