BAUMGARTNER-GABITZER ZU CAP: MACHTVERLUST TUT WEH

Schluss mit ‚Medienalbanien‘ in Österreich

Wien, 16. Mai 2001 (ÖVP-PK) Aus dem kaum versiegenden Redefluss von Josef Cap lässt sich eines klar und deutlich heraushören:
Machtverlust tut weh. Wie ist es anders zu erklären, dass der Demokrat Cap den Beschluss eines Gremiums wie dem ORF-Kuratorium nicht anerkennen will, dass der Demokrat Cap sogar das Volk zu einem Gesetz befragen will, das ihm nicht in den Kram passt? Noch dazu ist diese Idee einer Volksbefragung - wie an den absurden Suggestivfragen Caps erkennbar - nicht ernst gemeint, sondern muss lediglich dazu herhalten, Caps Galgenhumor zu bedienen. Das erklärte ÖVP-Verfassungssprecherin Abg. Dr. Ulrike Baumgartner-Gabitzer heute, Mittwoch, in einer Reaktion auf die Cap-Aussagen in der heutigen Pressekonferenz.****

"Für seine ungerechtfertigte Kritik bedient sich Cap sogar der ‚Greuelstatistik‘ des ORF über die finanziellen Auswirkungen des Gesetzes, die selbst die ORF-Führung bereits relativiert hat. Es ist unverständlich, dass Cap gegen ein Gesetz ankämpft, das den Einfluss der Parteien im ORF beseitigen will, indem strenge Unvereinbarkeitsbestimmungen für in der Politik tätige Personen vorgesehen werden", kritisierte Baumgartner-Gabitzer.

"Josef Cap - der 'Doktor No' der SPÖ - ist wieder einmal zur Verteidigung des ORF-Monopols angetreten. Die SPÖ hat jahrelang in den ORF hineinregiert und will sich diese Option für die Zukunft offenbar offen halten. Doch mit dem von Cap verteidigten ‚Medienalbanien‘ in Österreich ist Schluss. Die neue Koalitionsregierung will einen unabhängigen ORF, der dem öffentlich-rechtlichen Auftrag und seinen Sehern und Hörern verpflichtet ist, und nicht der Willkür politisch Mächtiger. Daher wird der Stiftungsrat gänzlich entpolisitiert - das wird im neuen ORF-Gesetz klar und eindeutig geregelt. Eine Tatsache, die Cap offensichtlich nicht wahr haben will", betonte Baumgartner-Gabitzer.

"Der Gesetzgeber ist daran interessiert, einen wirtschaftlich starken, prosperierenden, unabhängigen ORF zu erhalten. Daran wird sich nichts ändern, das wird mit der Gesetzesreform gewährleistet", schloss die ÖVP-Abgeordnete.
(Schluss)

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