"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Schüssels Therapie" (von Günther Schröder)

Ausgabe vom 16. 5. 2001

Innsbruck (OTS) - Am Schluss, praktisch so zum Drüberstreuen, gab es zwar noch ein paar Visionen für das Jahr 2010. Wolfgang Schüssels "Rede zu Lage der Nation" war aber wohl eher eine an seine Partei. So viel Lob für Parteifreunde war noch selten von ein em Rednerpult zu hören. So eindringliche Bitten um Verständnis für die mit Pannen garnierten Reformen der letzten Monate wohl auch. Asche auf das Haupt des Kanzlers.

Selbst Schüssel konnte das Murren in der eigenen Partei über den Auftritt seiner Regierung nicht mehr überhören. Seine gestrige Rede hatte Therapie-Charakter, und das nicht nur wegen der aktuellen Probleme. Man befinde sich, so der Kanzler, "mitten im Schnittpunkt von der Sanierungs- zur Reformphase". Stimmt. Weil die dritte Schüssel'sche Phase, die Ernte, noch lange nicht in Sicht ist, gilt es, die Seinen bei der Stange zu halten. Stehen doch ausgesprochen dicke Verhandlungsbrocken wie zum Beispiel Bund esstaats- und Verwaltungsreform noch aus. Mit ihnen lebt oder stirbt das wichtigste Projekt dieser Regierung, das Nulldefizit. Schüssel wird also noch seine ganze Kraft brauchen, um die schwarzen Landesfürsten zur Mitarbeit zu bewegen. Auch wenn ein mögli cher Schuldiger für ein Scheitern schon ausgemacht wurde: Es ist die SPÖ, die ja mit einer Verfassungsblockade eine Reform zum Reförmchen verkommen lassen kann.

Apropos SPÖ, sie wurde auffallend oft an diesem Tag angegriffen. Galt es doch etwas gegen die guten Umfragewerte der größeren Oppositionspartei zu tun. Wirksamer wäre es allerdings, die Qualität der Regierungspolitik zu verbessern. Verdienstvoller auch.

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