"Die Anlagenrechtsnovellen 2000 - Zwischen Verfahrensbeschleunigung und integriertem Umweltschutz"

Neuerscheinung aus der Reihe 'Wissenschaft und Wirtschaftspraxis'

Wien (PWK360) - Band 9 der Wissenschaftlichen Reihe ist soeben erschienen: Das Anlagenrechtspaket 2000 - bestehend aus je einer Novelle zur Gewerbeordnung, zum Abfallwirtschaftsgesetz und zum Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz - ist nicht nur vom Umfang her die bedeutendste Änderung des Anlagenrechts der letzten Jahre. Es brachte auch inhaltlich viele wegweisende Neuerungen.

In Umsetzung einer Industrieanlagenrichtlinie der EU ("IPPC-Richtlinie") führt die GewO-Novelle ein neues, integratives Umweltprüfverfahren ein. In diesem Zusammenhang werden die rechtlichen Grundlagen des eingeführten Begriffs "Stand der Technik" maßgeblich modifiziert. Das bisherige Störfallrecht wird gemäß der sogenannten Seveso II-Richtlinie durch ein Industrieunfallrecht abgelöst.

Für Großprojekte in den Bereichen Industrie, Abfallwirtschaft, Verkehrswirtschaft und Energiewirtschaft bietet das UVP-Gesetz künftig zwei Arten von Umweltverträglichkeitsprüfungen an. Dem bisherigen Verfahrenstyp wird ein neuer Typ eines vereinfachten UVP-Verfahrens an die Seite gestellt. Insgesamt steht das neue UVP-Recht viel mehr unter dem Vorzeichen der Verfahrensbeschleunigung als das Vorgängergesetz aus 1993.

Die Novelle zum Abfallwirtschaftsrecht verbindet die Umsetzung von drei EU-Richtlinien (IPPC-Richtlinie, Seveso II-Richtlinie, Deponierichtlinie) mit der Überstellung des Deponierechts vom Wasserrecht ins Abfallrecht.

Die Neuerscheinung aus der Reihe "Wissenschaft und Wirtschaftspraxis" der Wirtschaftskammer Österreich beleuchtet die Schwerpunkte der drei Novellen und versucht, ihre Auswirkungen auf die Praxis einzuschätzen. Die Autoren waren zum Großteil an der Entstehung der Novellen beteiligt oder sind mit deren Umsetzung befasst. Alle Beiträge gehen auf im Rahmen eines Symposiums in der Wirtschaftskammer Österreich am 19. September 2000 gehaltene Referate zurück.

Kostenbeitrag für Mitglieder der Wirtschaftskammern: ATS 220,-- (15,99 EUR)
für Nichtmitglieder: ATS 330,-- (23,98 EUR)

Die neue Publikation kann im Mitgliederservice der Wirtschaftskammer Österreich, Telefon 01/501 05/DW 5050, Fax: 01/501 05/DW 236, e-mail:
mservice@wko.at sowie über Internet http://wko.at/mservice bestellt werden. (Schr)

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