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"Presse"-Kommentar: Uni-Wahl? Egal! (von Florian Asamer)

Ausgabe vom 14. Mai 2001

Wien (OTS). Der Alptraum aller Studentenvertreter, die Studiengebühren, wurde
schon im September des Vorjahres Realität. Die Katerstimmung ob dieser Niederlage ist in der Hochschülerschaft noch deutlich zu spüren. Das kann nicht weiter verwundern, war doch die Einführung von Studiengeld nur der Höhepunkt einer Reihe von Einschnitten in den vergangenen Jahren: Schon bei der Streichung der Freifahrt für öffentliche Verkehrsmittel und der Verknüpfung der Familienbeihilfe mit Leistungsnachweisen mußten die Studentenvertreter hilflos zusehen. Und nun muß ab Herbst auch noch für den Uni-Besuch bezahlt werden.
Die Legitimation der ÖH wird vor den diese Woche bundesweit stattfindenden Hochschülerschaftswahlen aber nicht nur durch die Erfolglosigkeit im Kampf um studentische Privilegien in Frage gestellt. Nur etwas mehr als ein Viertel der Wahlberechtigten fand vor zwei Jahren den Weg zu den Urnen. Daß der Anteil jener rund 230.000 Wahlberechtigten, die vom Recht auf Mitbestimmung ihrer Vertretung Gebrauch machen, diesmal höher ist, darf angesichts des Ärgers vieler Studierender über die Hilflosigkeit der ÖH bezweifelt werden.
Die kandidierenden Fraktionen ergehen sich derweil in gegenseitigen Schuldzuweisungen über Versäumnisse der Vergangenheit. Für den Fall, daß die Wahlbeteiligung tatsächlich weiter sinkt, werden von ÖH-Seite schon jetzt fadenscheinige Ausreden bemüht. Mit der großen Zahl der Inskribierten, die ihren Lebensmittelpunkt nicht an den Universitäten haben und deshalb nicht wählen gehen, wird da argumentiert. Die bloße Tatsache, vom Bildungsministerium überhaupt noch zu Verhandlungen eingeladen zu werden, scheint vielen ÖH-Funktionären Beweis genug für die eigene Wichtigkeit. Die Zukunft der studentischen Pflichtvertretung, die vielen ÖH-Aktivisten als Sprungbrett für die eigene politische Karriere dient, beschäftigt die Kandidaten nur am Rande.
Dabei wäre die Antwort auf die Frage, wie sich die Interessen einer immer amorpher werdenden Masse von Hochschülern bündeln und damit vertreten lassen, für die Studentenvertretung ebenso spannend wie überlebenswichtig. In den letzten Jahren hat der Druck an den Universitäten mehr und mehr zugenommen. Die Folge aus den immer höher werdenden Anforderungen am Arbeitsmarkt ist die zunehmende Individualisierung an den Universitäten. Neben Praktika, Auslandsaufenthalten und Ferialjobs bleibt für Engagement für studentische Anliegen offenbar wenig Platz. Dabei wäre gerade die Diskussion um die Studiengebühren eine günstige Gelegenheit gewesen auf die eklatanten Qualitätsdefizite an unseren Universitäten hinzuweisen. Das Nein zum Studiengeld ist zuwenig. Nur wenn sich die Studenten an der Reform der beteiligen, kann diese auch gelingen. Egal, ob sich erneut die VP-nahen Studentenvertreter oder ein Bündnis von linken Fraktionen durchsetzt, die zentrale Aufgabe der neuen Führung wird in einer Neupositionierung der ÖH liegen. Sollte dies verabsäumt werden, könnten die Folgen für die Hochschülerschaft fatal sein. Schon ist in der Debatte um eine Totalreform der Universitäten auch der Umfang der studentische Mitbestimmung ein Thema und die ÖH- Pflichtmitgliedschaft droht generell in Frage gestellt zu werden. Derzeit verfügen die verschiedenen ÖH-Gremien aus Pflichtbeiträgen und Drittmitteln immerhin über rund 120 Millionen Schilling im Jahr. Geld, das für die Anliegen der Studierenden sicher gut eingesetzt werden könnte. Solange sich die jungen Uni-Politiker nicht bereit finden, von alten Mustern des Parteienzanks Abschied zu nehmen und diese Grundsatzfragen zu klären, bleibt aber der Ausgang der Wahl letztlich egal.

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