- 13.05.2001, 08:00:13
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- OTS0004 OTW0003
"profil": Scheibner: "Neue Abfangjäger unbestritten"
Verteidigungsminister fordert Erhöhung des Wehrbudgets
Wien (OTS) - In einem Interview in der Montag erscheinenden Ausgabe
des Nachrichtenmagazins "profil" fordert Verteidigungsminister
Herbert Scheibner, FPÖ, die schrittweise Anhebung des
österreichischen Verteidigungsbudgets. Scheibner: "Ich gehe davon
aus, dass wir ab 2003, wenn die Phase der Budgetsanierung
abgeschlossen ist, schrittweise in Richtung ein Prozent des BIP
gehen." Scheibner hält die Anschaffung neuer Kampfflugzeuge für das
Heer für unabdingbar: "Die Notwendigkeit neuer Abfangjäger ist
unbestritten, weil wir hier nur die Wahl haben, entweder andere für
die Überwachung unseres Luftraumes zu bezahlen oder selbst neue
Abfangjäger anzuschaffen." Sein Ziel sei es, so Scheibner gegenüber
"profil", ein mehrfaches des geschätzten Kaufvolumens von 20 Mrd. S.
durch Kompensationsgeschäfte auszugleichen.
Angesprochen auf die jüngsten Auseinandersetzungen innerhalb der
Koalition etwa bei der Frage des Pensionsalters sagt der
stellvertrende FPÖ-Chef: "Wenn es in einer Koalition
unterschiedliche Meinungen gibt, dann ist das eigentlich nichts
Schlechtes, sondern Ausdruck dafür, dass hier keine Einheitspartei
vorhanden ist." Die Vorgangsweise der Koaliton bei der Frage der
Unfallrenten war laut Scheibner allerdings "problematisch".
Ex-Parteiobmann Jörg Haider spiele laut Scheibner innerhalb der FPÖ
noch immer eine bedeutende Rolle. Scheibner: "Er hat die FPÖ von
einer Kleinpartei zur Regierungspartei gemacht, die jetzt in allen
Meinungsumfragen trotz dieses schwierigen Wechsels bei stabil über
20% liegt. Selbstverständlich hat er noch den entsprechenden
Einfluss in der Partei."
Rückfragehinweis: "profil"-Redaktion
Tel.: (01) 534 70 DW 2501 und 2502
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