"Neue Kärntner Tageszeitung" Kommentar: Keine Sanktionen für Italien

Oscar-Preisträger Roberto Benigni ("Das Leben ist schön") sagte im
italienischen staatlichen Fernsehen zur besten Sendezeit, sollte
Silvio Berlusconi Sonntag siegen, werde er wohl einen Deutschen
Schäferhund zum Verteidigungsminister und Michael Schumacher zum
Verkehrsminister machen. Doch in Europa wird unterdessen eher
vermutet, dass Benigni nicht Recht behalten, sondern "verharmlost"
haben wird. Hat doch der Rechtspopulist Berlusconi sein Bündnis mit
einem Post-Faschisten und einem Post-Separatisten geschlossen, denen
in Europa schon bisher der Händedruck verweigert worden ist.

Die Frage - die im italienischen Wahlkampf eine große Rolle spielte
-, wie nun die EU reagieren werde, wenn Berlusconi siegt (und wer
zweifelt schon daran?), hat sich bereits beantwortet: Sicher nicht
mit Sanktionen. Außer der ÖVP (massiv gegen die Interessen der
Südtiroler Volkspartei gerichtet) wünscht sich in der EU niemand den
nahezu unausweichlich scheinenden Sieg der "Forza Italia". In
Berlusconis Rechtsbündnis mit Bossi und Fini ist tatsächlich all das
gebündelt, was gegen die Haider-FPÖ im Besonderen und Österreich im
Allgemeinen vorgebracht worden war. Eine Wiederholung der
europäischen Isolation eines Landes wird es aber nicht geben. Es war
das falsche, es war das kontraproduktive Instrument. Die in
Österreich gescheiterten EU-Sanktionen machten erst möglich, was sich
da in Italien bündelt.

Einem Kabinett Berlusconi droht schlimmstenfalls "intensive
Beobachtung". Mehr hat Europa aus dem "Fall Österreich" noch immer
nicht gelernt.

Rückfragehinweis: Kärntner Tageszeitung

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