KHOL: ÖVP-KLUB DISKUTIERT POLITIK IN ROT-WEISS-ROT

Eröffnung der zweitägigen Klubstudientagung des ÖVP-Parlamentsklubs in Linz

Wien/Linz, 8. Mai 2001 (ÖVP-PK) In der ersten Studientagung des heurigen Jahres wird der ÖVP-Parlamentsklubs heute, Dienstag, und morgen, Mittwoch, in Linz unter dem Motto "ÖVP: Politik in Rot-Weiss-Rot" jene Wegmarken für die Zukunft in Österreich diskutieren, die Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel in seinem Referat aufzeigen wird. Das kündigte ÖVP-Klubobmann Dr. Andreas Khol zu Beginn einer Pressekonferenz mit Bundeskanzler Dr. Schüssel an, mit der die Klubstudientagung der ÖVP eröffnet wurde. ****

Am morgigen Mittwoch werden die Abgeordneten in einer Art Fragestunde über Arbeitsunterlagen von vier ÖVP-Ministern diskutieren. Der Schwerpunkt der Klubtagung liegt für Klubobmann Khol aber am morgigen Nachmittag. Dabei wird in fünf Arbeitskreisen die Politik in Rot-Weiss-Rot für Österreichs Zukunft beraten. "Anfang Jänner dieses Jahres wurde in Alpbach der Prozess über die Grundsatzorientierungen in der Politik begonnen. Generalsekretärin Rauch-Kallat hat vorgestern Abend die daraus resultierende Publikation ‚Zukunftswelten-Lebenswelten’ präsentiert. Davon ausgehend werden am morgigen Nachmittag folgende fünf Problemkreise behandelt", sagte Khol und führte aus:

o Lebenssicherung im weitesten Sinne, das heißt von Sterbehilfe über die Gentechnik bis zur Gesundheitspolitik und dem Kampf gegen Seuchen wie BSE und MKS;
o Solidaritätssicherung - dabei wird besprochen, wie die soziale Sicherheit auf Dauer erhalten werden kann. Schlagworte dazu sind die Pensionssicherung genauso wie die Bürgergesellschaft;
o Der moderne Staat wird in einer längerfristigen Orientierung in seiner Spannweite vom Maria-Theresianischen Beamtentum bis zur Internet-Gesellschaft behandelt;
o Bildung und lebenslanges Lernen;
o Vollbeschäftigung und der Wirtschaftsstandort Österreich in der Zukunft.

Die Mitglieder des ÖVP-Parlamentsklubs haben sich die Diskussion über diese Themen gewünscht. "Und ich bin froh, dass uns Bundeskanzler Schüssel dafür sprichwörtlich das Wasser reichen wird." (Fortsetzung)

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